In einem intensiven Abwägungsprozess hat sich die CDU-Fraktion mit den sechs Flächen (Schmiedestraße, Jägerhaus/Linde, Lichtscheid-Süd, Dorner Weg, Schöller-West, Aprather Weg) beschäftigt, die für eine gewerbliche Nutzung ausgewiesen werden sollen. Einige Ortsbesichtigungen, intensive Gespräche und die Überprüfung der tatsächlich möglichen Realisierung standen dabei im Vordergrund. Auch einige für Wohnungsbau vorgeschlagene Flächen, besonders die Fläche, „Hipkendahl“ sind in diesen Abwägungsprozess einbezogen worden. Grundlage war eine von der Fraktion für den gesamten Prozess erstellte Bewertungsmatrix.
„Bei der Auswertung der vorgeschlagenen Flächen war unser vorrangiges Ziel, keine Planungsleichen zu beschließen. Denn eine Fläche, die von den Eigentümern gar nicht verkauft wird, fällt für uns aus den Planungsprozessen heraus. Auch hätten wir erwartet, dass im Vorfeld die Eigentümer angefragt werden, ob eine Überplanung in Wohn- oder Gewerbeflächen realisiert werden könnte. Eine Information wurde den betreffenden Grundstückseigentümern kurzfristig mitgeteilt. Diese Herangehensweise ist für mich absolut nicht nachvollziehbar. Daher lehnen wir als CDU-Fraktion die Flächen Aprather Weg, Jägerhaus und Hipkendahl für eine Wohn- oder Gewerbeflächenplanung ab. In den anderen Flächen sehen wir Potential und werden die weitere Planung unterstützen, so Michael Schulte, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.“
Als Mitglied des Ausschusses Stadtentwicklung und Planung kann ich (Holger Reich) diese Vorgehesweise nur begrüßen. Ist es doch auch Aufgabe der Politik, die Verwaltung nicht mit unsinnigen Aufträgen zu beschäftigen. Die finanzielle und personelle Lage in der Verwaltung rät hier sehr davon ab. Neue Flächen zu identifizieren, um Arbeitsplätze zu sichern oder gar zu schaffen ist eine wichtige Aufgabe der Politik. In diesem ersten Schritt wird erst einmal der ökonomische und ökologische Sinn geprüft und dann eine Abwägung der Möglichkeiten diskutiert. Dieser Weg wird nicht leicht sein, doch die Notwendigkeit ist unbestreitbar.
