Kategorie: Aus dem Rat

Wuppertal kann was

am 13. Oktober 2023

in Aus dem Rat, Bürgernähe, Kommunalpolitik, Sicherheit und Ordnung, Stadtentwicklung und Bauen, Wuppertal

Sie ist erst knapp 2,5 Jahre her, doch die Katastrophe steckt noch immer in lebhafter Erinnerung. Noch immer sind nicht alle Spuren der betroffenen Bürger, Haushalte und Betriebe beseitigt. Leider mußte der Eine oder Andere sogar Insolvenz anmelden. Aber Wuppertaler sind es gewohnt zu kämpfen.

Und so nimmt mit großer Freude der Stadtverordnete Holger Reich wahr, wie der Wupperverband seine Aktivitäten bezüglich der Nacharbeiten aus der Flut 2021 wahrnimmt. Nach einer ganzen Reihe an Bürgergesprächen schien es recht ruhig geworden zu sein, doch heute, den 13.10.2023, startet mit einer Bürgerveranstaltung in Beyenburg offenbar eine neue Reihe an Bürgerbeteiligung.

Nach der Großen Anfrage der CDU, die ich als Stadtverordneter ins Leben rief, veranstalten die Stadt Wuppertal und der Wupperverband einen Bürgertermin in Beyenburg, um über laufende Projekte zu berichten. Jedem ist klar, wie wichtig Bürgernähe ist.

Das Zusammenspiel von Verwaltung, Wupperverband und Politik dient nur einem einzigen Zweck: Dem Wohl und der Sicherheit der Wuppertaler Bürger.

Und darum verdienen die Bürger in Kohlfurth und Morsbachtal hier ebenso Transparenz. Diese wichtigen Folgetermine sind auch schon angefragt und werden mit Spannung erwartet.

Beim nächsten Jahrhundertwasser soll Wuppertal bestens vorbereitet sein – und vorher wissen, daß alles getan wurde und wird, was menschenmöglich ist.

P.S.: Nach der erfolgreichen Veranstaltung am 13.10.23 in Beyenburg (Präsentation der Machbarkeitsstudie) vereinbarten wir, dies mit den Cronenbergern ebenfalls durchzuführen. Zieltermin ist im Quartal 1. 2024.

Was ist eine Große Anfrage?

von Holger Reich

am 17. September 2023

in Aus dem Rat, Kommunalpolitik, Politik Grundsätzlich, Wuppertal

Neben Anträgen zu bestimmten Themen können auch Anfragen im Rat der Stadt gestellt werden. Diese dienen i.d.R. der Information des Rates und der Öffentlichkeit zu einem bestimmten Thema (z.B. Flut und deren Folgen).

Jedes Ratsmitglied, jede Ratsgruppe und jede Ratsfraktion hat das Recht, Anfragen zu stellen. Man unterscheidet zwischen Großen Anfragen und Kleinen Anfragen.

Große Anfragen werden in der Sitzung des Rates beantwortet. Sie müssen bis spätestens sieben Tage vor der Ratssitzung beim Bürgermeister eingereicht werden. Große Anfragen werden unter dem Tagesordnungspunkt „Fragestunde“ beantwortet. Zu jeder Anfrage darf der Anfragesteller drei Zusatzfragen stellen, aus der dem gesamten Rat dürfen zwei Zusatzfragen gestellt werde. Die Zusatzfragen werden durch den Oberbürgermeister oder einen seiner Beigeordneten mündlich beantwortet.

Kleine Anfragen werden vom Oberbürgermeister innerhalb von 21 Arbeitstagen nach dem Eingang schriftlich beantwortet.

Nicht selten haben diese Anfragen dann auch Folgen – zumindest sollte dies so sein. Mit der gegebenen Information kann man dann arbeiten und aus den Ergebnissen dann Anträge formulieren, die dann diskutiert werden und ggf. dann auch beschlossen werden können. Oft wird im Rahmen der Diskussion auch noch am ursprünglichen Antrag geändert und so entsteht ein Kompromiss, der mehrheitsfähig ist.

Bürgersprechstunde per Telefon

von Holger Reich

am 2. September 2023

in Aus dem Rat, Bürgernähe, Bürgersprechstunde, Kommunalpolitik, Wuppertal

Am 02. September stehe ich wieder für Fragen, Anregungen und Beschwerden per Telefon zur Verfügung.

Unter der Rufnummer 0202 – 244 3002 kann jedermann ab 11:00 Uhr bis ungefähr 12:00 Uhr seine Fragen stellen. Sollte besetzt sein, dann reicht eine Email an info@holgerreich.eu und sie erhalten schnellstmöglich einen Rückruf (bitte Telefonnummer und möglichst Thema angeben). Dann erfolgt der Rückruf hoffentlich noch am selben Tag.

Das Hochwasser 2021 und konkrete Maßnahmen

von Holger Reich

am 23. August 2023

in Aus dem Rat, Bürgernähe, CDU in Aktion, Kommunalpolitik, Stadtentwicklung und Bauen, Wuppertal

Es dürfte allgemein bekannt sein, doch auch ich bin Betroffener des Hochwassers 2021. Dankbar schaue ich auf die nachbarschaftliche Hilfe und auch der Unterstützung durch Diakonie, Caritas, Kirchen, Politik und Gemeinden und zahllosen Helfern.

Doch jetzt ist es Zeit, weiter zu denken. Die Akteure Kommune, Wupperverband und viele Macher im Bergischen haben bereits begonnen zu analysieren und zu planen. Und sicherlich gab es auch schon Ideen. An einigen Workshops und Veranstaltungen habe ich persönlich teilgenommen, wo manch eine potentielle Lösung zur Sprache kam.

Dennoch gibt es eine Grundunzufriedenheit in der Bevölkerung. Manche Veröffentlichungen sind fachliche Rohkost, andere wirken akademisch und zuletzt werden viele von der Bevölkerung nicht wahrgenommen. Sicherlich eine Problemstellung beider Seiten.

Darum habe ich eine große Anfrage gestartet, die diesem Mangel Abhilfe schaffen soll. Bereits bei der Erstellung dieser Anfrage erhielt ich große Unterstützung durch die Fraktion, die Teilfraktionssprecher und das Fraktionsbüro.

Am Ende sollte eine stets möglichst aktuelleListe herauskommen, die als Arbeitsliste und Planungsliste dienen könnte. Hier geht es nicht um Parteipolitik, sondern um lupenreine Gefahrenabwehr und Einbindung der betroffenen Bürger. Darum erhoffe ich mir die Unterstützung der anderen demokratischen Parteien und konstruktive Zuarbeit der Verwaltung.

Video auf Youtube zum Thema

Aufruf für eine sichere Zukunft

Anbei der Text der Anfrage

VO-0812-23-Hochwasser-und-dessen-Folgen Herunterladen

Ganz persönliche Impressionen aus 2021 – Kohlfurth

Willkommen zur Bürgersprechstunde

von Holger Reich

am 23. Mai 2023

in Aus dem Rat, Bürgernähe, Bürgersprechstunde, Kommunalpolitik, Wuppertal

Demokratie bedeutet, die Macht geht vom Volk aus. Die Bürgermeinung ist also unabdingbar für die Gestaltung des gesellschaftlichen Miteinanders.

Damit dies auch so bleibt, führe ich am Samstag, den 27. Mai 2023 wieder einen Bürgerdialog durch, zu dem ich hiermit herzlich einlade. Eine Terminreservierung wird nicht erforderlich sein. In ungezwungener Atmosphäre können wir die lokalen Themen besprechen und auch Beschwerden loswerden. Das Cafe von POLICKs HEIMAT (Hauptstraße 25-27) bietet hier einen angenehmen Rahmen.

Ab 11:00 Uhr bis ca. 12:30 Uhr stehe ich gerne bereit und freue mich auf anregende Gespräche.

Brandschutz als Pflichtaufgabe

von Holger Reich

am 30. März 2023

in Aus dem Rat, CDU in Aktion, Sicherheit und Ordnung, Wuppertal

Am 27.März tagte der Rat der Stadt Wuppertal und es gab eine Vielzahl an wichtigen Entscheidungen zu treffen. So konnten wir den Haushalt für das laufende Jahr 2023 verabschieden. Im Vorfeld gab es da intensive Gespräche fraktionsübergreifend, was am Ende zu einem gemeinsamen Papier von CDU, SPD und FDP führte. In über 50 Punkten wurden dort wichtige Aufgaben definiert und festgelegt.

Ein wichtiger Punkt, eigentlich sogar mehrere, betraf den Brandschutz in Wuppertal. So wurden weitere 225.000 € für die Planung einer Feuerwache bereitgestellt. Leider sind hier mehrere Feuerwachen in einem üblen Zustand und der Bedarf an Neubauten hoch.

Die Priorisierung wird im Ausschuß OSS dann festgelegt und bestätigt. So der Beschluß des Rates.

Im Besonderen betrifft dies die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren, die hier einen wichtigen Beitrag leisten. Die öffentliche Sicherheit ist eine Aufgabe der Kommune. Der Brandschutz wird von der Berufsfeuerwehr und zu einem erheblichen Teil von den Freiwilligen Feuerwehren übernommen. Die Stadtverwaltung und Rat stellt hier den Freiwilligen (Ehrenamtlern!) die erforderlichen Mittel zur Verfügung.

Mit den Freigaben weiterer Mittel kann hier die dringende Modernisierung weiter betrieben werden. Immerhin ein Anfang. Weitere Mittel müssen folgen. Aktuell warten sechs Feuerwachen auf entsprechende Zuwendungen.

Telefonsprechstunde 23. März 2023

von Holger Reich

am 18. März 2023

in Aus dem Rat, Bürgernähe, Bürgersprechstunde, Kommunalpolitik, Soziales, Familie und Gesundheit, Stadtentwicklung und Bauen, Verkehrspolitik, Wuppertal

Die nächste Bürgersprechstunde findet diesmal telefonisch statt. Als Stadtverordneter werde ich am 25.03.2023 in der Zeit von 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr für Wuppertaler Bürger exklusiv telefonisch erreichbar sein.

Unter der Telefonnummer 0202-2443002 können Bürger ihre Fragen stellen, Anregungen geben oder allgemeine politische Fragen zur Politik in Wuppertal stellen. Ich werde dann als Ratsmitglied zu vielen Themen etwas sagen können. Als Mitglied im Sozialausschuß, Finanzausschuß, Verkehrsausschuß und dem Ausschuß Städtebau und Planung sind mir hier manche Themen näher als andere.

Hinweis: Sollte die Leitung in dieser Zeit besetzt sein, dann hilft hier eine eMail an info@holgerreich.eu weiter und sie erhalten zeitnah einen Rückruf (auch nach dem angegebenen Zeitfenster). Demokratie lebt vom Dialog miteinander.

Die letzte Ratssitzung des Jahres 2022

von Holger Reich

am 19. Dezember 2022

in Aus dem Rat, Kommunalpolitik, Wuppertal

Es ist geschafft. Die letzte Ratssitzung des Jahres ist nun beendet und es gab eine ganze Menge an Beschlüssen zu beachten. Wer sich mit der langen Tagesordnung beschäftigen möchte, kann diese im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal (Hier: RIS) nachlesen.

Der Rat hat meine Mitgliedschaft für den Ausschuß Stadtentwicklung und Bauen bestätigt. Eine gewaltige Aufgabe und Verantwortung für mich und gesamt Wuppertal. Ich darf mich jetzt schnell einarbeiten und werde mich aktiv einbringen können.

Auch wurden noch weitere Gremienbesetzungen beschlossen für den Bereich Jugend und die BUGA 2031. Bürgeranträge durfen auch nicht fehlen. Besondere Wichtigkeit hatte ein gemeinsamer Antrag, der dann auch eine Mehrheit fand: Rettungswege sollen frei bleiben. Hierbei ging es konkret z.B. umKreuzungsbereiche, die in der letzten Zeit vermehrt als Parkplätze mißbraucht wurden. Folge davon war, daß die Feuerwehr nicht unverzüglich zu Einsatzorten kommen konnte.

Deweiteren ging es um Satzungsänderungen und vieles mehr.

Wer sich die laufende, oder später auch die aufgezeichnete Ratssitzung ansehen und hören möchte, der findet diese online unter dem Wuppertaler Rats-TV https://www.wuppertal.de/ratstv

Übrigens sind auch im Archiv alle älteren Sitzungen zu finden.

Aus der Ratsarbeit

von Holger Reich

am 9. November 2022

in Aus dem Rat

Am gestrigen Tag hatte der Rat der Stadt Wuppertal mal wieder eine umfangreiche Agenda zu bearbeiten und zu entscheiden. Die komplette Tagesordnung kann man im Ratsinformationssystem nachlesen. Für uns Cronenberger sind hier natürlich die lokalen Themen besonders wichtig, auch wenn die Schutzmaßnahmen gegen Hochwasser gesamtstädtisch zu sehen sind.

Bebauungsplan 1262 Zillertaler Straße: Entgegen der Empfehlung der Bezirksvertretung Cronenberg folgte der Rat nach längerer Diskussion doch der vernünftigen Faktenlage und stimmte mit JA zum Bebauungsplan 1262 Zillertaler Straße mit Flächennutzungsplanberichtigung 129B. Ein separater Beschluß nach geforderten Sozialwohnungen war nicht erforderlich, da dieser Beschluß für alle Bauprojekt der Stadt seit Juni 2020 bereits Gültigkeit hat.

Hier folgte der Rat also der CDU Fraktion in der Bezirksvertretung Cronenberg. Die ordnungsgemäße Durchführung des Baues wird hier natürlich überwacht. Es können im Ergebnis also 20 neue Wohnungen entstehen. Wobei dann 20% auf Sozialbauwohnung reserviert sein müssen. Diese Baumaßnahme dürfe planerisch ein Gewinn für die Nachbarschaft sein.

Änderung der Hauptsatzung: Die Hauptsatzung wird dahingehend geändert, daß ein weiterer Beigeordneter berufen werden kann. Einzelne Stimmen halten dies aufgrund der Mehrkosten als unnötig. Doch betrachtet man den Zustand der Verwaltung, deren Beschwerden ja durchaus an einigen Stellen berechtigt sind, dann ist dieser Schritt ein notwendiger Teil, um Struktur uns Arbeitswiesen der Fachdezernate zu entflechten und neu zu strukturieren. Es geht als nicht, wie gerne behauptet um “Postengeschachere”, sondern um grundsätzlich strukturelle Organisation der Verwaltungseinheiten. Mit einem Kopf alleine ist diese Aufgabe auch nicht zu schaffen, aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Gründung der BUGA Gesellschaft gGmbH: Auch wenn man mal gegen die Ausrichtung einer BUGA war, so ist es doch jetzt nur konsequent, diese auch mit Klugheit und Energie voran zu treiben. Diese BUGA ist zum Erfolg “verdammt”. Wenn Wuppertal sich entschieden hat, dann soll es auch gut werden.

Ein erster Schritt ist die Gründung der BUGA-Gesellschaft, die einen zentralen Posten in der städtischen Gesamtgemengelage einnehmen wird. Nach der Gründung brauchen wir “nur noch” genug ausgewiesene Experten, die dieses “dicke Brett” bohren können. Die sind rar und wir wollen nur die Besten.

Es gäbe noch so Manches zu sagen, doch soll es bis hierher einmal reichen. Mehr unter https://ris.wuppertal.de/si0057.php?__ksinr=20193

Planungsmitttel für die Feuerwehr

von Holger Reich

am 30. September 2022

in Aus dem Rat, Sicherheit und Ordnung

Endlich kam Bewegung in das Thema. Der Rat der Stadt Wuppertal hat nun endlich einstimmig die Planungsmittel für den Haushalt 2022 für den Neubau der Feuerwache Cronenberg zugestimmt.

Momentan wirken die Männer und Frauen der Freiwilligen Feuerwehr Cronenberg ion der Kemmannstraße in einem Gebäude aus den 1890er Jahren. Das ehemalige Kesselhaus hat Charme, ist aber völlig veraltet, zu klein und ein Fall für eine Komplettsanierung (oder Abriß?).

Auch wenn der Dienst der Freiwilligen eine freiwillige Leistung der Männer und Frauen ist, so ist doch der Brandschutz ein Pflichtaufgabe der Gemeinde, der nun endlich auch nachgekommen wird.

Wir alle sind dankbar für die Helfer. Ihr Dienst ist überaus wertvoll und wird immer öfter und intensiver benötigt. Mittlerweile rücken die Mannschaften auch überregional aus, um mit Material und Know How zu schützen und zu retten.

Bei der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 konnten wir (mal wieder) erleben, was hier an Menpower steckt. Unermüdlich und mit viel Erfahrung wurden Menschen evakuiert und Werte gerettet und gesichert. Leider wird dies nicht das letztemal sein, wo wir diese Wehrmannschaften brauchen werden. Unterstützen wir sie doch mit aller Kraft. Sie haben es verdient.