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#WeRemeber – I Remember

Es gibt zahllose Gedenktage. Manche lassen uns schmunzeln, andere sind uns gleichgültig; doch dieser Tag – der HOLOCAST-Gedenktag – läßt uns auch heute noch das Blut in den Adern gefrieren.

Im sog. Nazi-Deutschland, den 1.000-jährigen Reich, haben Hitlers Schergen Jagd auf unliebsame Zeitgenossen gemacht und einen grausamen Vernichtungskrieg gegen das eigene Volk vollzogen. Juden, Sinti und Roma, Christen und Sekten wurden systematisch erfaßt und den “Endlösung” zugeführt. In Konzentrationslagern wurden Abermillionen Menschen gequält, gefoltert und letztendlich auf unmenschlichste Weise ermordet.

Der Mensch ist nicht “gut”. Dieses Attribut gebührt alleine Gott. Doch was zu dieser Zeit hervorbrach war mehr als nur “nicht gut”. Es brach hervor, was immer wieder, zu allen Zeiten wieder hervorbrechen könnte. Im menschlichen herz ist Gut und Böse vereint. So, als wäre im Inneren ein schwarzer und ein weißer Vogel. Es liegt an mir, welchen Vogel ich füttere und welcher sterben muß.

So will ich aufrufen, nicht zu vergessen, was damals geschah. Den Leugnern dieser Greueltaten zu widersprechen und zu widerstehen – denn es gibt sie tatsächlich auch heute noch. Holocaust-Leugner, Ewiggestrige und Verunsicherte.

#Remember ist der Aufruf, sich zu erinnern. Nicht nur an diesem einen Feiertag. Vielleicht einmal Opa oder Oma behutsam fragen, wie sie diese Zeit erlebt haben. Viele wollen oder können nicht darüber sprechen. Doch manchmal gibt es Stunden der Vertrautheit, da kommen alte Dinge wieder hoch. Ob Opfer oder Täter ist da nicht mehr wichtig. Bereinigung, Offenlegung und Heilung kann hier im Geist der Vergebung Wunde bewirken. tatsächlich nicht das Wirkungsfeld der offiziellen Politik – aber auch Politiker sind Menschen.

Und als Menschen und Politiker ist in meiner Familie das Konzentrationslager Sachsenhausen bis heute ein Marker der Familiengeschichte. Ich will mich erinnern – #Remember – ohne Bitterkeit, voller Zuversicht auf ein besseres Morgen.

Was bringt das kommende Jahr?

Diese Frage stellen wir uns “alle Jahre wieder”. Ein Blick in die Glaskugel ist da wenig hilfreich. Eher eine gesunde Rückschau und dann daraus die richtigen Schlüssen ziehen dürfte eine Zukunft haben.

Ich bin dankbar für ein erfolgreiches Jahr 2022. In der Partei CDU Cronenberg hat sich ein bunt gemischter Vorstand zusammen gefunden. Junge und Ältere, Männer und Frauen haben sich gefunden, die sich regelmäßig zu Sitzungen getroffen haben und gemeinsame Ziele ins Auge gefaßt haben. Manches wurde erreicht und andere Dinge stehen noch an.

Doch was wird dies sein?

Unser Fokus ist nach innen und nach außen gerichtet. Für unser Miteinander wollen wir mehr Möglichkeiten schaffen, die Gemeinschaft in Gruppen zu fördern.

Der Stammtisch am letzten Donnerstag des Monats findet nun 8-mal im Jahr statt. Die Termin werden beworben und in der Regel wird es ein Motto-Stammtisch sein. Ein Thema wird besonders besprochen und wir werden versuchen dazu prominente Experten zu finden, die die Diskussion anregen.

Wie schon 2022, so soll auch manch eine Besichtigung erfolgen. Bereits in Planung ist die Besichtigung der Kläranlage Buchenhofen. Sobald die Witterung es zuläßt werden wir hierzu einladen. Auch Wanderungen und Firmenbesichtigungen wird es geben. Die AWG Korzert war hier ja für alle Teilnehmer ein besonders informativer Besuch. Weitere Ziele sind in Planung.

Politisch üben wir weiterhin den enger Kontakt zur Fraktion in der Bezirksvertretung und den Ratsmitgliedern. Der politische Arm der CDU Cronenberg ist gut aufgestellt und aktiv für Cronenberg tätig.

Im Herbst stehen auch die 2-jährlichen Vorstandswahlen an. Diese wollen gut vorbereitet sein. Überhaupt gibt es noch viele Arbeitsbereiche, die be”ackert” werden wollen … es werden noch Arbeiter in der “Ernte” gesucht.

Große Themen treiben uns an

Ein Dauerthema bleibt die Ortskernplanung für Cronenberg. Haben wir doch endlich ein Budget über 250.000 € zugestanden bekommen, um dieses Mammutprojekt angehen lassen zu können. Mit großem Interesse beobachten wir die Tätigkeit der Verwaltung und lassen uns berichten.

Auch die Planungsmittel für die neue Feuerwache Cronenberg sind beschlossen worden. Hier muß ein wahrlich dickes Brett gebohrt werden und wir wollen alles tun, um diese wichtige Baustelle zu einem Erfolg zu führen.

Die teils maroden Spielplätze sind natürlich auch ein CDU Thema. Die Mittel der Stadt zur Wiederherstellung und Wartung sind wahrlich begrenzt. Hier wollen wir weiterhin Einfluß nehmen.

Diese Liste könnte noch fast endlos weiter geführt werden. Doch wollen wir es damit erst einmal belassen. Wir werden aber gerne von neuen Ideen und frischen Impulsen berichten und unsere Gemeinschaft stärken. Als Volkspartei haben wir eine große Verantwortung, der wir gerecht werden wollen.

Dazu wollen wir einladen und einander Raum geben. Ein gutes und segensreiches Jahr 2023 wünsche ich uns allen.

Neue Ausschußmitgliedschaft

Der Rat der Stadt Wuppertal hat entschieden. Der Ausschuß für Stadtentwicklung und Bauen wird mich zukünftig als neues Mitglied aufführen können.

Ausgeschieden dafür ist Janine Weegmann, die seit September 2020 diese Rolle übernommen hatte. Das Arbeitsgebiet ist groß und durchaus komplex. Gewerbefläche und alle möglichen Bauanträge fallen hier an und und wollen im Sinne der Stadtentwicklung betreut und entschieden werden.

So werde ich zukünftig also auch die Ortskernplanung für Cronenberg – unter anderem – unmittelbarer begleiten und im Sinne einer guten Entwicklung begleiten können.

Als Ratsmitglied ist es natürlich meine Aufgabe auch die anderen Ortsteile zu sehen und kennen zu lernen, um auch dort Bereiche mit zu planen und zu gestalten.

Die nächste Sitzung wird dann auch gleich am 23. Februar 2023 sein. Auf der Tagesordnung u.a. stehen die Themen Fernwärmestrategie, Solaranlagen, verschiedene Bebauungspläne und mehr. Demnächst kann auch unter https://ris.wuppertal.de die Tagesordnung eingesehen werden.

Ich freue mich auf das neue Aufgabengebiet und habe mächtig Respekt vor der Herausforderung.

Weitere Termine sind der 27.04., 01.06., 31.08., 02.11. und der 07.12.2023

Zitat von Konrad Adenauer

Jedes menschliche Zusammenleben setzt bestimmte Normen voraus. Unsere, die christliche Weltanschauung geht davon aus, daß jeder einzelne Mensch von Gott stammende, im Naturrecht begründete Rechte gegenüber jedem, auch gegenüber dem Staate und seinem Volke hat. Wir sind des Glaubens, daß die Würde und die Freiheit des Einzelmenschen geachtet werden muß und von niemandem verletzt werden darf.

Die Weltanschauung über Freiheit und Würde des Menschen hat sich im Laufe der Jahrhunderte auf christlichem Boden entwickelt, sie ist gemeinsames Gut beider christlicher Konfessionen. Wenn man das Bestehen solcher Normen nicht anerkennt, dann gleitet ein Volk abwärts in Diktatur und Gewalt. In einer Zeit wie der unsrigen, die Veränderungen und Entwicklungen jeder Art – zum Guten und zum Schlechten – in rasendem Tempo bringt, braucht jeder einzelne feste, unabdingbare Normen für sein Leben, damit er Herr seiner selbst bleibt.

Konrad Adenauer –

Quelle: Vor dem CDU-Bundesparteitag in Hannover, 15.3.1964, Protokoll

Frohe Weihnachten

An dieser Stelle wünsche ich allen Freunden, Nachbarn und politisch Interessierten oder nicht politisch Interessierten ein gesegnetes Weihnachtsfest. Die Zeiten sind nicht rosig und das allgemeine Weltgeschehen gibt Grund zur Sorge.

Doch war es vor 2000 Jahren nicht sehr anders. Auch damals tobten Kriege auf dem Planeten. Das Römische Reich war mit der Sicherung der Grenzen beschäftigt und eine Volkszählung brachte Bewegung in den Nahen Osten (Israel). Man hatte Grund zur Sorge.

Und in einem kleinen Staat, in einem kleinen Ort in einer Tierkrippe lag ein Neugeborenes, auf den die Welt gewartet hatte. Seinen Geburtstag feiern wir heute. “He has got the whole world in His hand” singt man im Gospellied. Und in Deutschland erklingt es “Freue dich Welt, dein König kommt”.

Darum wünsche ich auch “Frohe Weihnachten” und bleiben sie gesund.

Ihr

Holger Reich

WSW unterstützen die Wuppertaler Tafel (noch mehr)

Ein Tag bei der Tafel

Über die folgende Pressemitteilung der WSW habe ich mich von Herzen gefreut. Wuppertaler Unternehmen haben in der Vergangenheit schon immer Zeichen gesetzt und dem Bild dieser Stadt ihren zupackenden Charakter aufgedrückt. Wuppertal kann was. Nur so haben wir heute die Historische Stadthalle und noch viele andere Dinge, die Wuppertal so besonders machen.

Pressemitteilung der WSW

Seit Jahren unterstützen die Wuppertaler Stadtwerke die wichtige Arbeit der Wuppertaler Tafel mit Spenden und Expertise aus dem Unternehmen. Anlässlich des 75-jährigen Bestehens im nächsten Jahr wollen die WSW diese Zusammenarbeit noch intensivieren, um der Stadt und ihren Bewohnern in der Krise beizustehen und etwas zurückzugeben. Aus diesem Grund werden ab kommendem Jahr an jedem Werktag 75 Essen, die im Betriebsrestaurant der WSW zubereitet werden, an die Tafel zur Verteilung geliefert. Das sind insgesamt über 18.000 Essen.

Zusätzlich wird es ab 2023 einen Social Day geben, in dessen Rahmen jeder WSW-Mitarbeiter einen Tag im Jahr im Rahmen seiner Arbeitszeit bei der Tafel helfen kann. Aber auch technisch wollen die WSW der Wuppertaler Institution unter die Arme greifen. So wird geprüft, ob und wie die Wuppertaler Tafel eine Photovoltaik-Anlage auf ihr Dach bauen kann. „Das ist eine riesige Unterstützung für uns, vor allem die Regelmäßigkeit hilft uns bei der Planung. Dass WSW-Mitarbeiter auch bei uns anpacken werden, ist die Sahne auf dem Kuchen“, freut sich Peter Vorsteher, Vorsitzender der Tafel. Den Vorständen der WSW, Markus Hilkenbach und Markus Schlomski liegt dieses Projekt persönlich sehr am Herzen. Sie haben die Tafel heute erneut besucht, um die gemeinsamen Projekte zu besprechen und die gute Nachricht persönlich zu überbringen. „Wir freuen uns, einer so wichtigen Einrichtung wie der Tafel, die einen großen Beitrag für Wuppertal leistet, helfen zu können. Durch die Unterstützung unserer Kolleginnen und Kollegen wird die Zusammenarbeit in Zukunft noch intensiver werden“, so Vorstandsvorsitzender Markus Hilkenbach.

Mein Fazit

Hier zeigt sich eben, wie man richtig hilft. Die Freistellung von Mitarbeitern zur Mithilfe, eine mögliche Photovoltaikanlage auf dem Dach und die Lieferung von Mahlzeiten zeigen einfach, wie Unternehmer Verantwortung übernehmen. Danke an Markus Hilkenbach und sein Team. Aber auch Danke an alle, die leise, anonym und ohne Aufhebens helfen. Die Tafel ist (leider) notwendig und wird es noch lange bleiben.

Die letzte Ratssitzung des Jahres 2022

Es ist geschafft. Die letzte Ratssitzung des Jahres ist nun beendet und es gab eine ganze Menge an Beschlüssen zu beachten. Wer sich mit der langen Tagesordnung beschäftigen möchte, kann diese im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal (Hier: RIS) nachlesen.

Der Rat hat meine Mitgliedschaft für den Ausschuß Stadtentwicklung und Bauen bestätigt. Eine gewaltige Aufgabe und Verantwortung für mich und gesamt Wuppertal. Ich darf mich jetzt schnell einarbeiten und werde mich aktiv einbringen können.

Auch wurden noch weitere Gremienbesetzungen beschlossen für den Bereich Jugend und die BUGA 2031. Bürgeranträge durfen auch nicht fehlen. Besondere Wichtigkeit hatte ein gemeinsamer Antrag, der dann auch eine Mehrheit fand: Rettungswege sollen frei bleiben. Hierbei ging es konkret z.B. umKreuzungsbereiche, die in der letzten Zeit vermehrt als Parkplätze mißbraucht wurden. Folge davon war, daß die Feuerwehr nicht unverzüglich zu Einsatzorten kommen konnte.

Deweiteren ging es um Satzungsänderungen und vieles mehr.

Wer sich die laufende, oder später auch die aufgezeichnete Ratssitzung ansehen und hören möchte, der findet diese online unter dem Wuppertaler Rats-TV https://www.wuppertal.de/ratstv

Übrigens sind auch im Archiv alle älteren Sitzungen zu finden.

Telefonsprechstunde

Telefonsprechstunde im Dezember

Die bisherigen Bürgersprechstunden waren durchaus erfolgreich und wurden gut besucht. Die Stadtverordneten Holger Reich und Rainer Spiecker (Bürgermeister) konnten manch einem Bürger Fragen beantworten.

Doch konnte nicht jeder persönlich im Cafe Policks Heimat oder dem Küllenhahner Lädchen erscheinen. Und so findet am 17. Dezember 2022 um 10:00 Uhr eine weitere Telefonsprechstunde mit Holger Reich statt.

Sollte die Leitung zu oft besetzt sein, dann senden Sie eine Email an cdu@holgerreich.eu mit ihrer Rückrufnummer und es wird einen Rückrufversuch geben.

Bürgergeld? Nein Danke!

Eigentlich ist mein Arbeitsfeld die Kommunalpolitik und nicht die große Politik in Berlin. Doch zum Thema Bürgergeld habe ich seit Jahren meine Meinung und will gerne diese Meldung an dieser Stelle verbreiten, um vielleicht doch noch einen Appell für die Vernunft zu verbreiten:

Heute hat der Bundestag über den Gesetzentwurf der Scholz-Regierung zum sogenannten „Bürger“-Geld abgestimmt. Damit eines klar ist: Die CDU will, dass die Regelsätze u. a. der Leistungen im Arbeitslosengeld II erhöht werden. Gerade im Lichte der steigenden Preise brauchen die Menschen, die auf diese Hilfe angewiesen sind, jetzt schnell die höheren Regelsätze. Es geht um Solidarität und Unterstützung für die, die diese jetzt brauchen. Deshalb hat unser Parteivorsitzender vorgeschlagen, dass wir die Regelsätze jetzt gemeinsam mit der Bundesregierung erhöhen.
 
Davon zu trennen ist die Frage, wie die Scholz-Regierung mit ihrem sogenannten „Bürger“-Geld das Prinzip des Förderns und Forderns beerdigt. Eine solche Abkehr vom Prinzip des Förderns und Forderns wird es mit uns nicht geben. Dieses „Bürger“-Geld ist der Weg in ein bedingungsloses Grundeinkommen aus Steuermitteln. Wir stehen zum Prinzip der Eigenverantwortung. Es ist schlicht unfair, dass fleißige Menschen mit ihren Steuerzahlungen ein „Bürger“-Geld für diejenigen finanzieren, die arbeiten könnten, aber vom Staat nicht mit allen Möglichkeiten animiert und motiviert werden, einen Job anzunehmen und ihr Leben durch eigene Arbeit selbst zu bestreiten.

Unser Ziel ist und bleibt, dass Menschen so schnell wie möglich wieder in Arbeit kommen. Wenn die Scholz-Regierung parallel zu ihrem „Bürger“-Geld plant, die Eingliederungshilfe in den Arbeitsmarkt im Jahr 2023 um 600 Millionen Euro zu kürzen, dann zeigt sich sehr deutlich, dass es hier eher darum geht, Menschen zu alimentieren als sie schnellstmöglich wieder in Arbeit zu bringen.
 
Ich weiß: Jeder von uns wird täglich auf diese unausgegorenen und falschen Pläne der Scholz-Regierung angesprochen. Für Ihre Arbeit vor Ort stellen wir Ihnen daher ein umfangreiches Kommunikationspaket rund um dieses irrsinnige „Bürger“-Geld zur Verfügung. Nutzen sie gerne unser Infoblatt „Die Scholz-Regierung bremst Menschen aus, die Arbeit suchen.” und das umfangreiche FAQ. Für die Sozialen Netzwerke finden Sie hier zusätzlich ein kleines Materialien-Paket.

Aus der Ratsarbeit

Am gestrigen Tag hatte der Rat der Stadt Wuppertal mal wieder eine umfangreiche Agenda zu bearbeiten und zu entscheiden. Die komplette Tagesordnung kann man im Ratsinformationssystem nachlesen. Für uns Cronenberger sind hier natürlich die lokalen Themen besonders wichtig, auch wenn die Schutzmaßnahmen gegen Hochwasser gesamtstädtisch zu sehen sind.

Bebauungsplan 1262 Zillertaler Straße: Entgegen der Empfehlung der Bezirksvertretung Cronenberg folgte der Rat nach längerer Diskussion doch der vernünftigen Faktenlage und stimmte mit JA zum Bebauungsplan 1262 Zillertaler Straße mit Flächennutzungsplanberichtigung 129B. Ein separater Beschluß nach geforderten Sozialwohnungen war nicht erforderlich, da dieser Beschluß für alle Bauprojekt der Stadt seit Juni 2020 bereits Gültigkeit hat.

Hier folgte der Rat also der CDU Fraktion in der Bezirksvertretung Cronenberg. Die ordnungsgemäße Durchführung des Baues wird hier natürlich überwacht. Es können im Ergebnis also 20 neue Wohnungen entstehen. Wobei dann 20% auf Sozialbauwohnung reserviert sein müssen. Diese Baumaßnahme dürfe planerisch ein Gewinn für die Nachbarschaft sein.

Änderung der Hauptsatzung: Die Hauptsatzung wird dahingehend geändert, daß ein weiterer Beigeordneter berufen werden kann. Einzelne Stimmen halten dies aufgrund der Mehrkosten als unnötig. Doch betrachtet man den Zustand der Verwaltung, deren Beschwerden ja durchaus an einigen Stellen berechtigt sind, dann ist dieser Schritt ein notwendiger Teil, um Struktur uns Arbeitswiesen der Fachdezernate zu entflechten und neu zu strukturieren. Es geht als nicht, wie gerne behauptet um “Postengeschachere”, sondern um grundsätzlich strukturelle Organisation der Verwaltungseinheiten. Mit einem Kopf alleine ist diese Aufgabe auch nicht zu schaffen, aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Gründung der BUGA Gesellschaft gGmbH: Auch wenn man mal gegen die Ausrichtung einer BUGA war, so ist es doch jetzt nur konsequent, diese auch mit Klugheit und Energie voran zu treiben. Diese BUGA ist zum Erfolg “verdammt”. Wenn Wuppertal sich entschieden hat, dann soll es auch gut werden.

Ein erster Schritt ist die Gründung der BUGA-Gesellschaft, die einen zentralen Posten in der städtischen Gesamtgemengelage einnehmen wird. Nach der Gründung brauchen wir “nur noch” genug ausgewiesene Experten, die dieses “dicke Brett” bohren können. Die sind rar und wir wollen nur die Besten.

Es gäbe noch so Manches zu sagen, doch soll es bis hierher einmal reichen. Mehr unter https://ris.wuppertal.de/si0057.php?__ksinr=20193

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