Kategorie: Pressemitteilung

Grüne Wirtschaftspolitik ist auf Wuppertal durchgeschlagen

Weckruf für die Wirtschaftspolitik in Berlin und Wuppertal

Wuppertal Fraktion – Die CDU-Fraktion fordert den Verwaltungsrat der Wirtschaftsförderung auf, eine Sondersitzung einzuberufen.

Nach der Bekanntgabe der Insolvenz des Autozulieferers WKW (Walter Klein Gruppe) sorgen sich in Wuppertal 500 und in Velbert 1.500 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen um ihren Arbeitsplatz. Einer der bedeutendsten Wirtschaftsbereiche im Bergischen Städtedreieck ist die Automobil-Zulieferbranche.

„Nur das reine Bekunden von Mitgefühl reicht nicht aus, sondern es müssen konkrete Schritte unternommen werden, um auf diese Krise zu reagieren. Von insgesamt 800 Automobilzulieferern in Nordrhein-Westfalen gibt es allein im Bergischen Städtedreieck 250. Auch die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt müssen betrachtet werden.

Es ist dringend erforderlich, dass der Verwaltungsrat der Wirtschaftsförderung eine Sondersitzung einberuft unter Einbeziehung des Kämmerers der Stadt Wuppertal und Herrn Vogelskamp Geschäftsführer von automotiveland nrw e.V., sowie der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, so die CDU-Fraktion.“

CDU-Fraktion: Planungsleichen verhindern

In einem intensiven Abwägungsprozess hat sich die CDU-Fraktion mit den sechs Flächen (Schmiedestraße, Jägerhaus/Linde, Lichtscheid-Süd, Dorner Weg, Schöller-West, Aprather Weg) beschäftigt, die für eine gewerbliche Nutzung ausgewiesen werden sollen. Einige Ortsbesichtigungen, intensive Gespräche und die Überprüfung der tatsächlich möglichen Realisierung standen dabei im Vordergrund. Auch einige für Wohnungsbau vorgeschlagene Flächen, besonders die Fläche, „Hipkendahl“ sind in diesen Abwägungsprozess einbezogen worden. Grundlage war eine von der Fraktion für den gesamten Prozess erstellte Bewertungsmatrix.

„Bei der Auswertung der vorgeschlagenen Flächen war unser vorrangiges Ziel, keine Planungsleichen zu beschließen. Denn eine Fläche, die von den Eigentümern gar nicht verkauft wird, fällt für uns aus den Planungsprozessen heraus. Auch hätten wir erwartet, dass im Vorfeld die Eigentümer angefragt werden, ob eine Überplanung in Wohn- oder Gewerbeflächen realisiert werden könnte. Eine Information wurde den betreffenden Grundstückseigentümern kurzfristig mitgeteilt. Diese Herangehensweise ist für mich absolut nicht nachvollziehbar. Daher lehnen wir als CDU-Fraktion die Flächen Aprather Weg, Jägerhaus und Hipkendahl für eine Wohn- oder Gewerbeflächenplanung ab. In den anderen Flächen sehen wir Potential und werden die weitere Planung unterstützen, so Michael Schulte, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.“

Als Mitglied des Ausschusses Stadtentwicklung und Planung kann ich (Holger Reich) diese Vorgehesweise nur begrüßen. Ist es doch auch Aufgabe der Politik, die Verwaltung nicht mit unsinnigen Aufträgen zu beschäftigen. Die finanzielle und personelle Lage in der Verwaltung rät hier sehr davon ab. Neue Flächen zu identifizieren, um Arbeitsplätze zu sichern oder gar zu schaffen ist eine wichtige Aufgabe der Politik. In diesem ersten Schritt wird erst einmal der ökonomische und ökologische Sinn geprüft und dann eine Abwägung der Möglichkeiten diskutiert. Dieser Weg wird nicht leicht sein, doch die Notwendigkeit ist unbestreitbar.

CDU Fraktion verlangt würdigen Gedenkplatz

Pressemitteilung der CDU Fraktion Wuppertal

„Die CDU-Fraktion stellt sich vehement gegen den Vorschlag der Verwaltung, den Gedenkort der Opfer der NSU am Wupperpark Ost (Anm. d. Red.: neben Primark und Taxenplatz) zu verwirklichen. Eine angemessene Erinnerungskultur sieht anders aus und viele Städte und Kommunen in NRW haben es uns vorgemacht, einen würdigen Gedenkort für die Opfer der NSU zu gestalten. Was wir am Wupperpark Ost vorfinden, sind Rattenköder, und menschliche Hinterlassenschaften umsäumt von einer der meistbefahrenen Straßenkreuzungen in Wuppertal, so die Fraktionsvorsitzenden abschließend.“

Michael Schulte, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

„Aber das scheinen die Befürworter anderer Fraktionen nicht zu stören. Unser Anspruch eines Gedenkort der Opfer der NSU ist ein anderer. Mit diesem geplanten Erinnerungsort dieser Verbrechen zu gedenken, ist ein Schlag ins Gesicht. Auf jeden Fall muss es einen anderen zentralen Ort in Wuppertal geben. Dafür setzen wir uns ein und werden auch innerhalb unserer Fraktion über Alternativen nachdenken müssen, so Schulte.“

Kommentar: Der Vorschlag wurde im StaBa (Ausschuß für Stadtentwicklung und Bauen) unter VO/0112/24 diskutiert. Als Mitglied im StaBa sehe ich den Platz am Primark als wirklich ungeeignet für eine derart wichtige Gedenkstätte. Im Gegenteil ist dieser als ausgesprochen unwürdig und ehrlos zu bewerten. Mit einer Fläche von rund 168 km2 findet sich in Wuppertal doch sicherlich ein besserer Platz. Wollen hier vielleicht einige Akteure nur eine andere sinnvolle Nutzung des Platzes unterbinden und nehmen die NSU Morde als Feigenblatt? Der Gedanke drängt sich hier zumindest auf. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. – Holger Reich –

Die Reformpläne der Ampelkoalition zu Schwangerschaftsabbrüchen sind unverantwortlich

Diese Pressemitteilung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU (EAK) vom 09.04.2024 möchte ich nun doch einmal an dieser Stelle zu Gehör bringen. Das Thema ist elementar für unser Land und wird von der Ampelregierung in Berlin in unverantwortlicher Weise getrieben. Den Ausführungen gibt es wenig hinzuzufügen und es muß uns alle aufhören lassen.

„Die diskutierten Empfehlungen der Ampelkommission zu Schwangerschaftsabbrüchen schaden dem gesellschaftlichen Frieden in unserem Land zu diesem äußerst konfliktreichen Thema. Sie laufen im Grunde genommen auf eine Streichung des Paragraphen 218 hinaus. Das ist unverantwortlich. Denn mit diesen Reformplänen wird der friedensstiftende Kompromiss und differenzierte Ausgleich der bewährten Gesetzeslösung aufgehoben, der gleichermaßen das Selbstbestimmungsrecht der Frau wie auch den Schutz des ungeborenen Kindes berücksichtigt.
 
SPD, Grüne und FDP würden mit der Umsetzung dieser Vorschläge auch den grundgesetzlich geltenden Schutz der Menschenwürde des ungeborenen Lebens relativieren.
 
Künftig würde dann nicht mehr erkennbar bleiben, dass es sich beim Schwangerschaftskonflikt im Kern immer um eine extreme existentielle Notsituation handelt, bei der zwei absolut gleichberechtigte Grundrechtsgüter miteinander in direkten Konflikt geraten und schmerzlichst abgewogen werden müssen.
 
Die Arbeitsgruppe der Ampelregierung schlägt wohl eine Reform des Abtreibungsrechtes vor, die eine grundsätzliche Legalisierung der Abtreibung bis zur 12 Schwangerschaftswoche vorsieht. Lediglich ungefähr ab der 22. Schwangerschaftswoche, wo der Fötus selbständig lebensfähig sei, sollten Abbrüche grundsätzlich verboten bleiben. Weitere Ausnahmen werden aber bereits ebenfalls erwogen.
 
Auch die Behauptung der Ampelkommission, die jetzige gesetzliche Kompromisslösung im Strafgesetzbuch halte einer verfassungs-, völker- und europarechtlichen Prüfung nicht stand, ist angesichts der eindeutigen Rechtsprechungen des Bundesverfassungsgerichtes unhaltbar.
 
Die geltende und bewährte Rechtslage muss beibehalten werden. Sie schafft – gerade auch unter Berücksichtigung der besonders schwierigen ethischen Konfliktsituation – eine insgesamt ausbalancierte und den gesellschaftlichen Frieden schützende Lösung.
 
Die alte ethisch-politischen Grabenkonflikte, z.B. zwischen Fristen- und Indikationslösung, könnten nun wieder erneut aufbrechen. Blickt man zudem in andere Länder der Welt wird der Wert des geltenden und jahrzehntelang bewährten gesetzlichen Kompromisses zum Schwangerschaftsabbruch in Deutschland deutlich: Das Beispiel USA zeigt die große Gefahr einer Polarisierung und Spaltung in der Gesellschaft auf. Solche Zustände gilt es unbedingt zu verhindern.“

Quelle: Pressemitteilung vom 09.04.2024 des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU
 

Regelmäßige Bürozeiten

Das neue Jahr bringt auch neue Dinge hervor. Ob im Straßenverkehr (Winterreifen!) oder beim Finanzamt; nichts ist so beständig, wie der Wandel.

Darum wird ab jetzt der jeweils letzte Freitag im Monat auch ein wichtiger Termin werden für alle Bürger, die einen engagierten Politiker aus dem Stadtrat sprechen wollen. Jeweils von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr ist der Stadtverordnete Holger Reich telefonisch zu lokalpolitischen Themen ansprechbar unter der Rufnummer 0202-2443002.

9,9 % mehr Schwangerschaftsabbrüche im Jahr 2022

WIESBADEN – Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland ist im Jahr 2022 mit rund 104 000 gemeldeten Fällen um 9,9 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen, nachdem im Jahr 2021 mit 94 600 Fällen der niedrigste Stand seit Beginn der Statistik verzeichnet worden war. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche damit auch über dem Niveau der Jahre 2014 bis 2020, als die Zahl der gemeldeten Fälle stets zwischen rund 99 000 und 101 000 gelegen hatte. Höher als im Jahr 2022 war die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche zuletzt im Jahr 2012 mit 106 800 Fällen. Anhand der vorliegenden Daten lässt sich keine klare Ursache für die starke Zunahme im Jahr 2022 erkennen.

Sieben von zehn Frauen (rund 70 %), die im Jahr 2022 einen Schwangerschaftsabbruch durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahren alt und rund 19 % waren im Alter zwischen 35 und 39 Jahren. Rund 8 % der Frauen waren 40 Jahre und älter, rund 3 % waren jünger als 18 Jahre. Rund 41 % der Frauen hatten vor dem Schwangerschaftsabbruch noch kein Kind zur Welt gebracht.

96 % der im Jahr 2022 gemeldeten Schwangerschaftsabbrüche wurden nach der sogenannten Beratungsregelung vorgenommen. Indikationen aus medizinischen Gründen und aufgrund von Sexualdelikten waren in 4 % der Fälle die Begründung für den Abbruch. Die meisten Schwangerschaftsabbrüche (51 %) wurden mit der Absaugmethode (Vakuumaspiration) durchgeführt, bei 35 % wurde das Mittel Mifegyne® verwendet. Die Eingriffe erfolgten überwiegend ambulant, davon rund 83 % in Arztpraxen beziehungsweise OP-Zentren und 14 % ambulant im Krankenhaus.

4. Quartal 2022: 7,1 % mehr Schwangerschaftsabbrüche als im Vorjahresquartal

Im 4. Quartal 2022 wurden rund 26 100 Schwangerschaftsabbrüche gemeldet, das waren 7,1 % mehr als im 4. Quartal 2021.

Zehnjahresvergleich: Deutlich weniger Abbrüche in jungen Altersgruppen

Im Vergleich zum Jahr 2012 (106 800 Fälle) war die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche im Jahr 2022 um 2,7 % beziehungsweise 2 900 Fälle niedriger. Besonders stark ging die Zahl in den Altersgruppen 15 bis 17 Jahre (-29,4 % bzw. -1 000 Fälle), 18 bis 19 Jahre (-30,8 % bzw. -2 100 Fälle) und 20 bis 24 Jahre (-23,5 % bzw. -6 000 Fälle) zurück. Teilweise ist diese Entwicklung darauf zurückzuführen, dass zeitgleich die Zahl der 15- bis 17-jährigen Frauen um 5,4 %, der 18- bis 19-jährigen Frauen um 3,8 % und die der Frauen im Alter von 20 bis 24 Jahren um 7,6 % gesunken ist. Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche je 10 000 Frauen ging bei den 15- bis 17-jährigen Frauen von 30 auf 22 zurück, bei den 18- bis 19-Jährigen von 83 auf 60, bei den 20- bis 24-Jährigen von 108 auf 90. Dabei wurden Abbrüche von Frauen mit inländischem Wohnsitz berücksichtigt und der Berechnung für das Jahr 2022 Bevölkerungszahlen von 2021 zugrunde gelegt. – Quelle: Statistische Bundesamt

Mein Kommentar

Diese Zahlen sind doch alarmierend. Über 100.000 (ca. 284 pro Tag) Leben wurden alleine in Deutschland nicht ausgetragen. Ein Drama sowohl für die Kinder als auch die Mütter (und Väter!).

Hier jetzt mit einer Verurteilung zu reagieren ist ganz sicher nicht im Sinne einer christlichen Haltung. Vielmehr ist dies als ein Alarmsignal zu sehen. Der Tod eines Individuums sollte niemals eine Alternative für uns sein. Hier müssen wir in der gesamten Gesellschaft eine andere Gesinnung einüben. Menschen brauchen dort Hilfe – und da spreche ich von der Mutter (natürlich auch dem Vater) und dem ungeborenen Kind.

Ungeborene haben offenbar eine schlechte Lobby. Darum müssen diese Zahlen ein Weckruf sein, hier Verantwortung zu übernehmen.

Denken wir doch grade in diesen Tagen an die lebensbejahende Botschaft und den, der für diese Botschaft steht.

Frohe Weihnachten

An dieser Stelle wünsche ich allen Freunden, Nachbarn und politisch Interessierten oder nicht politisch Interessierten ein gesegnetes Weihnachtsfest. Die Zeiten sind nicht rosig und das allgemeine Weltgeschehen gibt Grund zur Sorge.

Doch war es vor 2000 Jahren nicht sehr anders. Auch damals tobten Kriege auf dem Planeten. Das Römische Reich war mit der Sicherung der Grenzen beschäftigt und eine Volkszählung brachte Bewegung in den Nahen Osten (Israel). Man hatte Grund zur Sorge.

Und in einem kleinen Staat, in einem kleinen Ort in einer Tierkrippe lag ein Neugeborenes, auf den die Welt gewartet hatte. Seinen Geburtstag feiern wir heute. “He has got the whole world in His hand” singt man im Gospellied. Und in Deutschland erklingt es “Freue dich Welt, dein König kommt”.

Darum wünsche ich auch “Frohe Weihnachten” und bleiben sie gesund.

Ihr

Holger Reich

WSW unterstützen die Wuppertaler Tafel (noch mehr)

Ein Tag bei der Tafel

Über die folgende Pressemitteilung der WSW habe ich mich von Herzen gefreut. Wuppertaler Unternehmen haben in der Vergangenheit schon immer Zeichen gesetzt und dem Bild dieser Stadt ihren zupackenden Charakter aufgedrückt. Wuppertal kann was. Nur so haben wir heute die Historische Stadthalle und noch viele andere Dinge, die Wuppertal so besonders machen.

Pressemitteilung der WSW

Seit Jahren unterstützen die Wuppertaler Stadtwerke die wichtige Arbeit der Wuppertaler Tafel mit Spenden und Expertise aus dem Unternehmen. Anlässlich des 75-jährigen Bestehens im nächsten Jahr wollen die WSW diese Zusammenarbeit noch intensivieren, um der Stadt und ihren Bewohnern in der Krise beizustehen und etwas zurückzugeben. Aus diesem Grund werden ab kommendem Jahr an jedem Werktag 75 Essen, die im Betriebsrestaurant der WSW zubereitet werden, an die Tafel zur Verteilung geliefert. Das sind insgesamt über 18.000 Essen.

Zusätzlich wird es ab 2023 einen Social Day geben, in dessen Rahmen jeder WSW-Mitarbeiter einen Tag im Jahr im Rahmen seiner Arbeitszeit bei der Tafel helfen kann. Aber auch technisch wollen die WSW der Wuppertaler Institution unter die Arme greifen. So wird geprüft, ob und wie die Wuppertaler Tafel eine Photovoltaik-Anlage auf ihr Dach bauen kann. „Das ist eine riesige Unterstützung für uns, vor allem die Regelmäßigkeit hilft uns bei der Planung. Dass WSW-Mitarbeiter auch bei uns anpacken werden, ist die Sahne auf dem Kuchen“, freut sich Peter Vorsteher, Vorsitzender der Tafel. Den Vorständen der WSW, Markus Hilkenbach und Markus Schlomski liegt dieses Projekt persönlich sehr am Herzen. Sie haben die Tafel heute erneut besucht, um die gemeinsamen Projekte zu besprechen und die gute Nachricht persönlich zu überbringen. „Wir freuen uns, einer so wichtigen Einrichtung wie der Tafel, die einen großen Beitrag für Wuppertal leistet, helfen zu können. Durch die Unterstützung unserer Kolleginnen und Kollegen wird die Zusammenarbeit in Zukunft noch intensiver werden“, so Vorstandsvorsitzender Markus Hilkenbach.

Mein Fazit

Hier zeigt sich eben, wie man richtig hilft. Die Freistellung von Mitarbeitern zur Mithilfe, eine mögliche Photovoltaikanlage auf dem Dach und die Lieferung von Mahlzeiten zeigen einfach, wie Unternehmer Verantwortung übernehmen. Danke an Markus Hilkenbach und sein Team. Aber auch Danke an alle, die leise, anonym und ohne Aufhebens helfen. Die Tafel ist (leider) notwendig und wird es noch lange bleiben.

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