in der Reihe „Portrait“ den Fragen von Prof. Dr. Martin Fleuß und Martin Probach. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist einer von drei Nachrichtendiensten des Bundes. Seine Aufgabe ist es unter anderem, Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, abzuwehren. Die Verteidigung der Demokratie ist nicht nur der Auftrag des Verfassungsschutzes, sondern auch der Auftrag, dem sich Thomas Haldenwang ganz persönlich verschrieben hat. Er ist unserer und seiner Stadt auf das Engste verbunden.
Nur selten mache ich für lokale Termine an dieser Stelle Werbung, doch diese Chance des Kontaktes muß ich einfach unterstützen. -Holger Reich-
Eigentlich sind Geburtstage und Jubiläen eine angenehme Geschichte. Man freut sich aneinander und übereinander. Doch der 14./15. Juli 2021 ist in Deutschland nicht in besonders guter Erinnerung geblieben. Das Starkregenereignis 2021 hat nicht nur an der Ahr, sondern auch in Wuppertal tiefe Einschnitte in das Leben zahlreicher Bürger gemacht.
Glücklicherweise blieben wir Wuppertaler vom Verlust an Menschenleben verschont. Doch die Sachschäden haben so manch einen Unternehmer, und auch Privathaushalt, mindestens an die Grenzen der Existenz gebracht. Häuser und Infrastruktur wurden massiv geschädigt und was zu allem Überfluß hinzukam, war oft eine fehlende Elementarversicherung.
Diese wurde beispielsweise nach der Kellerflutung 2010 und der daraufhin folgenden Erklärung der Kohlfurth zu einem Überschwemmungsgebiet von nahezu allen Versicherern aufgekündigt, was den Sinn einer Versicherung hier ad absurdum führt.
Umso mehr konnten sich die Betroffenen über die schnelle Reaktion der damaligen CDU-geführten Regierung freuen. Bereits im September 2021 wurde ein Flutopferhilfegesetz verabschiedet und auch unverzüglich mit einem Milliardenfond an Hilfsgeldern ausgestattet. Hier wurden bis zu 80% der anerkannten Schäden an Erstattung zugestanden. Im Einzelfall seien auch bis zu 100% möglich.
Normalität ist wieder meist Standard
Mittlerweile sieht es in Wuppertal deshalb größtenteils wieder fast normal aus. Die meisten Bewohner haben sich wieder ein wohnliches Heim geschaffen und aus dem Fond für Wiederaufbau bereits auch schon Gelder erhalten. Manche erst 40%, andere schon die 80%. Als fader Beigeschmack bleibt nur der bürokratische Prozeß, der sich im Laufe der Zeit unangekündigt geändert hat und auch recht aufwändig und beschwerlich ist. Doch das ist der Bürger ja nun leider von amtlichen Vorgängen leider gewohnt.
Großer Zusammenhalt und Unterstützung war Trumpf
Die Kräfte vor Ort dürfen an dieser Stelle aber durchaus ein Lob bekommen. Haben hier die örtlichen Versorger (AWG und Stadtwerke etc.) einen hoch engagierten Job gemacht. Über das ohnehin gute Maß an Einsatz wurde besonders in der ersten Zeit mit erheblichem Aufwand den Bürgern geholfen. Wege wurde geräumt, Müll in großer Menge ständig entsorgt, die Stromversorgung schnellstmöglich wieder hergestellt und das alles ohne Bürokratie. An dieser Stelle kann man wirklich sagen: Wuppertal kann was.
Aber auch aus der Stadtverwaltung und den Reihen des Wupperverbandes gab es bis heute durchaus erfreuliche Signale und Maßnahmen, wie man zukünftig solchen Ereignissen begegnen könne. Besonders die Workshop unter Bürgerbeteiligung haben hier wichtige Erkenntnisse der Betroffenen platzieren können. Als Betroffener und Politiker habe ich selbst an etlichen Seminaren teilnehmen können.
Bilder aus 2021 bleiben im Gedächnis
Der Blick nach vorne
Doch wir dürfen hier nicht nachlassen. Noch nicht alle Möglichkeiten wurde erfaßt und stehen bereits als Lösungsvorschlag auf dem Tisch. Wichtige, teils politische Entschlüsse, stehen hier wohl noch aus. So haben wir für den Ortsteil Beyenburg bereits ein fertiges Konzept an Maßnahmen vorliegen. Andere Maßnahmen, wie der Sammler an der Uellendahler Straße, stehen kurz vor der Fertigstellung. Weitere sind bereits projektiert.
Aber für die Kohlfurth und das ebenfalls stark betroffene Morsbachtal ist dieses Konzept noch zu erstellen. Hier dürfen wir nicht nachlassen, denn eine weitere Überschwemmung würden die Anwohner nicht mehr “so wegstecken”. Und dabei geht es nicht alleine um die finanziellen Folgen. Wer einmal in seinem eigenen Wohnzimmer bis zu einem Meter im Wasser stand, der möchte dieses Trauma nie wieder erleben.
Auch darf man nicht vergessen, daß das Ausbleiben von Personenschäden nur Glücksache war. Grenzsituationen gab es durchaus, wo man durchaus von Wundern sprechen kann. Wie leicht hätten Bürger im Keller von der Flut eingeschlossen werden können bei der Evakuierung von Gegenständen im Wasser erfaßt oder sonst eine Katastrophe geschehen können. Wir können da nur dankbar sein.
Die Wuppertaler Lokalpolitik bleibt hier am Ball. Man darf nicht vergessen, der Erfolg hat viele Väter und die Arbeitslast ist hier wirklich erheblich. In den wichtigen Ausschüssen werden wir die Maßnahmen weiter begleiten und wo erforderlich auch nachfassen. Wuppertal muß für die Zukunft gewappnet sein. Eigenmaßnahmen für die Bürger müssen bekannt gemacht werden, Maßnahmen der Stadt und des Wupperverbandes öffentlich gemacht werden, so daß der Bürger sich etwas sicherer fühlen kann. Die Anteilnahme aus Berlin ist uns sicher. Hat sich doch von Anbeginn an der Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt in seinem Wahlkreis laufend informiert und sich auch persönlich engagiert, um auf Bundesebene an den entsprechenen Hebeln mitzuwirken.
Als Fazit nach den zwei Jahren Arbeit kann man vielleicht sagen: Es war eine Katastrophe, doch haben wir Wuppertaler gemeinsam diese überwunden und in guter Wuppertaler Manier das Übel zum Besten gewandelt. Nicht Meckern, sondern Anpacken. Und in diesem Sinn werden wir weiter machen und auch die letzten Arbeiten schaffen.
WIESBADEN – Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland ist im Jahr 2022 mit rund 104 000 gemeldeten Fällen um 9,9 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen, nachdem im Jahr 2021 mit 94 600 Fällen der niedrigste Stand seit Beginn der Statistik verzeichnet worden war. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche damit auch über dem Niveau der Jahre 2014 bis 2020, als die Zahl der gemeldeten Fälle stets zwischen rund 99 000 und 101 000 gelegen hatte. Höher als im Jahr 2022 war die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche zuletzt im Jahr 2012 mit 106 800 Fällen. Anhand der vorliegenden Daten lässt sich keine klare Ursache für die starke Zunahme im Jahr 2022 erkennen.
Sieben von zehn Frauen (rund 70 %), die im Jahr 2022 einen Schwangerschaftsabbruch durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahren alt und rund 19 % waren im Alter zwischen 35 und 39 Jahren. Rund 8 % der Frauen waren 40 Jahre und älter, rund 3 % waren jünger als 18 Jahre. Rund 41 % der Frauen hatten vor dem Schwangerschaftsabbruch noch kein Kind zur Welt gebracht.
96 % der im Jahr 2022 gemeldeten Schwangerschaftsabbrüche wurden nach der sogenannten Beratungsregelung vorgenommen. Indikationen aus medizinischen Gründen und aufgrund von Sexualdelikten waren in 4 % der Fälle die Begründung für den Abbruch. Die meisten Schwangerschaftsabbrüche (51 %) wurden mit der Absaugmethode (Vakuumaspiration) durchgeführt, bei 35 % wurde das Mittel Mifegyne® verwendet. Die Eingriffe erfolgten überwiegend ambulant, davon rund 83 % in Arztpraxen beziehungsweise OP-Zentren und 14 % ambulant im Krankenhaus.
4. Quartal 2022: 7,1 % mehr Schwangerschaftsabbrüche als im Vorjahresquartal
Im 4. Quartal 2022 wurden rund 26 100 Schwangerschaftsabbrüche gemeldet, das waren 7,1 % mehr als im 4. Quartal 2021.
Zehnjahresvergleich: Deutlich weniger Abbrüche in jungen Altersgruppen
Im Vergleich zum Jahr 2012 (106 800 Fälle) war die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche im Jahr 2022 um 2,7 % beziehungsweise 2 900 Fälle niedriger. Besonders stark ging die Zahl in den Altersgruppen 15 bis 17 Jahre (-29,4 % bzw. -1 000 Fälle), 18 bis 19 Jahre (-30,8 % bzw. -2 100 Fälle) und 20 bis 24 Jahre (-23,5 % bzw. -6 000 Fälle) zurück. Teilweise ist diese Entwicklung darauf zurückzuführen, dass zeitgleich die Zahl der 15- bis 17-jährigen Frauen um 5,4 %, der 18- bis 19-jährigen Frauen um 3,8 % und die der Frauen im Alter von 20 bis 24 Jahren um 7,6 % gesunken ist. Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche je 10 000 Frauen ging bei den 15- bis 17-jährigen Frauen von 30 auf 22 zurück, bei den 18- bis 19-Jährigen von 83 auf 60, bei den 20- bis 24-Jährigen von 108 auf 90. Dabei wurden Abbrüche von Frauen mit inländischem Wohnsitz berücksichtigt und der Berechnung für das Jahr 2022 Bevölkerungszahlen von 2021 zugrunde gelegt. – Quelle: Statistische Bundesamt
Mein Kommentar
Diese Zahlen sind doch alarmierend. Über 100.000 (ca. 284 pro Tag) Leben wurden alleine in Deutschland nicht ausgetragen. Ein Drama sowohl für die Kinder als auch die Mütter (und Väter!).
Hier jetzt mit einer Verurteilung zu reagieren ist ganz sicher nicht im Sinne einer christlichen Haltung. Vielmehr ist dies als ein Alarmsignal zu sehen. Der Tod eines Individuums sollte niemals eine Alternative für uns sein. Hier müssen wir in der gesamten Gesellschaft eine andere Gesinnung einüben. Menschen brauchen dort Hilfe – und da spreche ich von der Mutter (natürlich auch dem Vater) und dem ungeborenen Kind.
Ungeborene haben offenbar eine schlechte Lobby. Darum müssen diese Zahlen ein Weckruf sein, hier Verantwortung zu übernehmen.
Denken wir doch grade in diesen Tagen an die lebensbejahende Botschaft und den, der für diese Botschaft steht.
Eigentlich ist mein Arbeitsfeld die Kommunalpolitik und nicht die große Politik in Berlin. Doch zum Thema Bürgergeld habe ich seit Jahren meine Meinung und will gerne diese Meldung an dieser Stelle verbreiten, um vielleicht doch noch einen Appell für die Vernunft zu verbreiten:
Heute hat der Bundestag über den Gesetzentwurf der Scholz-Regierung zum sogenannten „Bürger“-Geld abgestimmt. Damit eines klar ist: Die CDU will, dass die Regelsätze u. a. der Leistungen im Arbeitslosengeld II erhöht werden. Gerade im Lichte der steigenden Preise brauchen die Menschen, die auf diese Hilfe angewiesen sind, jetzt schnell die höheren Regelsätze. Es geht um Solidarität und Unterstützung für die, die diese jetzt brauchen. Deshalb hat unser Parteivorsitzender vorgeschlagen, dass wir die Regelsätze jetzt gemeinsam mit der Bundesregierung erhöhen.
Davon zu trennen ist die Frage, wie die Scholz-Regierung mit ihrem sogenannten „Bürger“-Geld das Prinzip des Förderns und Forderns beerdigt. Eine solche Abkehr vom Prinzip des Förderns und Forderns wird es mit uns nicht geben. Dieses „Bürger“-Geld ist der Weg in ein bedingungsloses Grundeinkommen aus Steuermitteln. Wir stehen zum Prinzip der Eigenverantwortung. Es ist schlicht unfair, dass fleißige Menschen mit ihren Steuerzahlungen ein „Bürger“-Geld für diejenigen finanzieren, die arbeiten könnten, aber vom Staat nicht mit allen Möglichkeiten animiert und motiviert werden, einen Job anzunehmen und ihr Leben durch eigene Arbeit selbst zu bestreiten.
Unser Ziel ist und bleibt, dass Menschen so schnell wie möglich wieder in Arbeit kommen. Wenn die Scholz-Regierung parallel zu ihrem „Bürger“-Geld plant, die Eingliederungshilfe in den Arbeitsmarkt im Jahr 2023 um 600 Millionen Euro zu kürzen, dann zeigt sich sehr deutlich, dass es hier eher darum geht, Menschen zu alimentieren als sie schnellstmöglich wieder in Arbeit zu bringen.
Ich weiß: Jeder von uns wird täglich auf diese unausgegorenen und falschen Pläne der Scholz-Regierung angesprochen. Für Ihre Arbeit vor Ort stellen wir Ihnen daher ein umfangreiches Kommunikationspaket rund um dieses irrsinnige „Bürger“-Geld zur Verfügung. Nutzen sie gerne unser Infoblatt „Die Scholz-Regierung bremst Menschen aus, die Arbeit suchen.” und das umfangreiche FAQ. Für die Sozialen Netzwerke finden Sie hier zusätzlich ein kleines Materialien-Paket.
Ich freue mich über die Entscheidung der CDU, hier die Hybridsitzungen (= in Präsenz PLUS Online) möglich gemacht zu haben. Juristisch war es bisher aufgrund der Satzungsvorgaben nocht im vollen Umfang möglich.
Ein guter Schritt für eine Partei, die die modernen Technologien proaktiv nutzen will.
Aktuell bin ich 60 Jahre alt und ebenso lange war ich ein eher unpolitscher Mensch – zumindest was Parteipolitik angeht. Ich ging seit meinem 18ten Lebensjahr brav zu den Wahlen. Zuerst einmal SPD (weils der Papa als Bergmann – ja auch wohl machte) und dann meistens CDU, als das geringere Übel. Meckern ohne zu wählen war mir immer schon zu wenig. Beruf und familie ließen wenig Zeit für parteipolitisches Engagement. Dann aber trat ich nach intensivem Abwägen im März 2018 der CDU bei und treffe des Öfteren seitdem auf ungläubige Gesichter.
“Wie kann man sich nur für die CDU entscheiden?” oder “Willst du sich wirklich mit den Alten identifizieren?” oder “Bist du nicht zu jung, um hier deine Energie einbringen zu wollen?” – so oder so ähnlich prallte ich auf manch eine Frage. Wobei mir auffiel, daß hier die CDU oft mit der SPD in einem Atemzug genannt worden ist. Parteipolitik genießt oft keinen guten Ruf.
Wie alles begann
Am Anfang stand bei mir ein Gefühl der Unzufriedenheit mit “denen da oben”. Ein Gefühl der Machtlosigkeit gegenüber den großen Entscheidungen, die vornehmlich in Berlin getroffen worden sind.
Einzelne Richtungsentscheidungen und der eine oder andere Skandal hinterließen ein Gefühl der Ohnmacht. Doch sollte das nicht so bleiben. Immerhin gab es in der Nachkriegsjahren durchaus auch Politiker, deren Wirken sich positiv auf unser Miteinander auswirkte. Dem will ich nachstreben.
Früher war nicht alles besser
Ich gehöre zu der Generation, die noch in den Ruinen des (hoffentlich) letzten Weltkrieges spielten. Was wir als Kinder dort fanden, war keine heile Welt – und dennoch spielten wir mit allem, was uns in die Finger kam. Manches läßt mich heute noch erschaudern, wenn ich denke, meine Enkel täten dasselbe heute. Auch die Luft im Ruhrgebiet war absolut nicht sauberer. Wenn Mutter die Wäsche im Hof aufhängen wollte, dann schaute sie erst auf den Kalender: Würde die Kokerei heute “abblasen”? und die Wäsche einfärben? Die Wohungen waren kleiner, die Zimmer sowieso und nicht jedes Kind hatte ein eigenes Zimmer und und schon garnicht einen eigenen Fernseher. Das gesamte Spielzeug paßte in einen einzigen Karton – und das reichte völlig aus.
Blick nach vorne
Vom Typ her bin ich ein lösungsorientierter Mensch mit recht wenigen Eitelkeiten. Nur zu nörgeln wie Statler und Waldorf (aus der Muppet Show) hatte ich mir nicht zum Ziel gesetzt. Ich wollte mich einmischen und wenn nötig auch unbequem sein. “Everybodies darling” war mir sowieso nicht in die Wiege gelegt. Und so habe ich mich auf die Suche gemacht. Grundlagenforschung war angesagt. Und so habe ich die Basics der Parteienlandschaft untersucht und mit meiner Wertevorstellung, Weltanschauung und Erfahrung abgeglichen.
Im Endspurt
Zuletzt blieb ich meinem christlichen Weltbild dann doch treu und fand in der lokalen Politik auch Menschen, mit denen ich hoffentlich hier in meinem Cronenberg etwas bewegen kann. Inwieweit die CDU tatsächlich noch dem christlich-jüdischen Weltbild verpflichtet ist, lasse ich hier mal offen. Auch unser Stallgeruch ist hier nicht mehr so eindeutig, wie er mal geplant sein mag.
Doch irgendwann muß die Entscheidung mal fallen. Nach 58 Jahren wurde es auch mal Zeit. Ich habe ein Packende genommen und werde nun mitmachen. Wie weit ich komme und was ich noch schaffen kann, will ich hier nicht vollmundig ankündigen oder versprechen. Nur eines ist sicher: Ich stehe für das “C” in CDU (und danach auch noch für das “D” für Demokratisch). Lernbereit und zupackend will ich für meinen Ort, wo ich stehen darf, antreten für meine Mitmenschen und unser aller Enkel langfristig eine Zukunft zu sichern; immer den Blick auf das uns anvertraute Gut zu haben in dem Bewußtsein, daß man mich zur Rechenschaft ziehen wird. Wenn ich am Ende dann Treue bewahrt habe, dann wäre es schon genug.
Ich möchte denen danken, die mir bereits ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Vielleicht finden sich noch mehr Menschen, die hier ein Packende suchen? Gerne helfe ich weiter, das Richtige zu finden.
Dieser kleine Beitrag ist keine Lebensbeichte. Auch keine Rechtfertigung. Vielmehr soll er dem Leser Mut machen über seinen Weg nachzudenken und zu den Zupackenden zu gehören. In der letzten Zeit machen Schreihälse auf sich aufmerksam, die die (teils vermeintlichen) Verfehlungen der Altparteien aus der Vergangenheit mit einem verschrobenen Geschichtsverständnis gepaart mit Unwahrheiten kombiniert herausposaunen. Lassen wir uns von den falschen Posaunen nicht in den falschen Krieg führen. Säbelgerassel hat noch niemals Frieden gebracht. Riskieren wir es nie wieder. Was unsere Vorfahren erlebt haben, kann fast jeder in seiner eigenen Familie erfragen oder in Büchern nachlesen. Unser Frieden und Wohlstand darf gerne noch weiter gehen und sollte fließigen Zupackern nicht verwehrt werden. Pack mers, wie der Bayer sagt.
