Fraktionssitzung bei der AWG

Am 07. Oktober 2024 nutzten wir als CDU Fraktion die Gelegenheit, um unsere wöchentliche Sitzung in einem anderen Umfeld durchzuführen.

Vor der eigentlichen Sitzung gab es aber noch eine Führung durch einen Teil der Anlage. Besonderes Augenmerk dabei gab es auf den Bereich Recycling und Wertstoffgewinnung aus Müll. Und es war erstaunlich, was hier ein Wuppertaler Müllentsorger noch aus unser aller Abfällen herausholt.

Jährlich kommen dabei rund 4 Millionen Euro an Ertrag alleine an Metallen und Edelmetallen zusammen. Wertstoffe, die nicht noch einmal abgebaut werden müssen und so dem Kreislauf wieder zugeführt werden können.

Wuppertal kann was. Soviel steht fest.

Grüne Wirtschaftspolitik ist auf Wuppertal durchgeschlagen

Weckruf für die Wirtschaftspolitik in Berlin und Wuppertal

Wuppertal Fraktion – Die CDU-Fraktion fordert den Verwaltungsrat der Wirtschaftsförderung auf, eine Sondersitzung einzuberufen.

Nach der Bekanntgabe der Insolvenz des Autozulieferers WKW (Walter Klein Gruppe) sorgen sich in Wuppertal 500 und in Velbert 1.500 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen um ihren Arbeitsplatz. Einer der bedeutendsten Wirtschaftsbereiche im Bergischen Städtedreieck ist die Automobil-Zulieferbranche.

„Nur das reine Bekunden von Mitgefühl reicht nicht aus, sondern es müssen konkrete Schritte unternommen werden, um auf diese Krise zu reagieren. Von insgesamt 800 Automobilzulieferern in Nordrhein-Westfalen gibt es allein im Bergischen Städtedreieck 250. Auch die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt müssen betrachtet werden.

Es ist dringend erforderlich, dass der Verwaltungsrat der Wirtschaftsförderung eine Sondersitzung einberuft unter Einbeziehung des Kämmerers der Stadt Wuppertal und Herrn Vogelskamp Geschäftsführer von automotiveland nrw e.V., sowie der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, so die CDU-Fraktion.“

CDU-Fraktion: Planungsleichen verhindern

In einem intensiven Abwägungsprozess hat sich die CDU-Fraktion mit den sechs Flächen (Schmiedestraße, Jägerhaus/Linde, Lichtscheid-Süd, Dorner Weg, Schöller-West, Aprather Weg) beschäftigt, die für eine gewerbliche Nutzung ausgewiesen werden sollen. Einige Ortsbesichtigungen, intensive Gespräche und die Überprüfung der tatsächlich möglichen Realisierung standen dabei im Vordergrund. Auch einige für Wohnungsbau vorgeschlagene Flächen, besonders die Fläche, „Hipkendahl“ sind in diesen Abwägungsprozess einbezogen worden. Grundlage war eine von der Fraktion für den gesamten Prozess erstellte Bewertungsmatrix.

„Bei der Auswertung der vorgeschlagenen Flächen war unser vorrangiges Ziel, keine Planungsleichen zu beschließen. Denn eine Fläche, die von den Eigentümern gar nicht verkauft wird, fällt für uns aus den Planungsprozessen heraus. Auch hätten wir erwartet, dass im Vorfeld die Eigentümer angefragt werden, ob eine Überplanung in Wohn- oder Gewerbeflächen realisiert werden könnte. Eine Information wurde den betreffenden Grundstückseigentümern kurzfristig mitgeteilt. Diese Herangehensweise ist für mich absolut nicht nachvollziehbar. Daher lehnen wir als CDU-Fraktion die Flächen Aprather Weg, Jägerhaus und Hipkendahl für eine Wohn- oder Gewerbeflächenplanung ab. In den anderen Flächen sehen wir Potential und werden die weitere Planung unterstützen, so Michael Schulte, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.“

Als Mitglied des Ausschusses Stadtentwicklung und Planung kann ich (Holger Reich) diese Vorgehesweise nur begrüßen. Ist es doch auch Aufgabe der Politik, die Verwaltung nicht mit unsinnigen Aufträgen zu beschäftigen. Die finanzielle und personelle Lage in der Verwaltung rät hier sehr davon ab. Neue Flächen zu identifizieren, um Arbeitsplätze zu sichern oder gar zu schaffen ist eine wichtige Aufgabe der Politik. In diesem ersten Schritt wird erst einmal der ökonomische und ökologische Sinn geprüft und dann eine Abwägung der Möglichkeiten diskutiert. Dieser Weg wird nicht leicht sein, doch die Notwendigkeit ist unbestreitbar.

Gedenken an die Opfer in Solingen

Bürgergespräch

Im Gespräch mit Holger Reich

Die Sommerpause hat ihr Ende gefunden und es geht mit frischer Kraft in die politische Arbeit.

Wuppertaler Themen gibt es zuhauf und ganz sicher auch entsprechend viele Fragen. Zum Thema Stadtbau, Finanzen und Verkehr gibt es nicht nur Aufregerthemen, darum lade ich wieder herzlich zu einer Bürgersprechstunde per Telefon ein.

Hier nehme ich mir gerne Zeit für IHRE Themen und werde fair, klar und ehrlich meine Antworten und Einstellungen diskutieren.

Ich freue mich auf den 30.August und bleibe Ihr Stadtverordneter Holger Reich

Jeden letzten Freitag im Monat (außer Feiertags und Ferien) von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer

0202-2443002

Die Grundsteuerreform naht

Mit dem Urteil des Verfassungsgerichtes vom 10.04.2018 ist es endgültig Grundsteuerreformgesetz vom 26.11.2019). Die alte Grundstückssteuer ist nicht rechtens und muß neu geregelt werden.

Was so einfach klingt, ist aber bei Weitem nicht so simpel. Es soll gerechter werden und dennoch insgesamt nicht teurer für den Bürger. Grundstücke müssen neu bewertet werden und es soll in Summe für die Stadt Wuppertal keine Mehreinnahmen generiert werden. Das sagt sich so leicht, doch liegt es in der Realität wesentlich komplexer.

Erschwerend kommt hinzu, daß der “schwarze Peter” den Kommunen zugeschoben wird und hier dann letztendlich ein Rahmenkonzept erstellt werden muß. Ja, jede Kommune für sich und dies beinhaltet auch eine mögliche Klagewelle.

Vor dieser Riesenaufgabe steht unser Wuppertaler Steueramt und natürlich der Rat der Stadt Wuppertal als politischer Entscheider.

Darum gab es zu diesem Thema am 20.08.2024 auch eine gesonderte Informationsveranstaltung für die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen im Barmer Rathaus. Mit viel Geduld und Sachkenntnis wurde in diesen Themenkomplex eingeführt. Fragen kamen auf und wurden diskutiert. Doch war dies nur der Anfang.

Als Stadtverordnete werden wir hier noch so manch eine Diskussion durchdenken und durchrechnen müssen, um eine möglichst gute Steuergerchtigkeit zu generieren.

Immerhin geht es um rund 110.000 steuerpflichtige Objekte in Wuppertal und die Eigentümer haben ein Anrecht auf Fairness.

Jour Fixe Bürgergespräch

Jour Fixe Bürgergespräch

Jeden letzten Freitag im Monat (außer Feiertags und Ferien) von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer 0202-2443002

Wupperverband präsentiert Machbarkeitsstudie

Das Hochwasser 2021, gerne auch “Die Flut” genannt, ist den Wuppertaler Bürgern noch gut in Erinnerung. Doch haben wir aus der Erfahrung gelernt und alle Beteiigten bemühen sich nach Kräften zukünftigen Katastrophen besser zu begegnen.

Allen voran steht da der Wuppeverband mit seiner Expertise und nicht zuletzt die Fachbereiche der Stadtverwaltung Wuppertal, die seitdem Möglichkeiten abwägen und Berechnungen vornehmen, um Leben und auch Hab und Gut der Bürger zu beschützen.

Darum findet für die Bewohner der Kohlfurth am 12.06.2024 um 18:00 Uhr die Vorstellung der Machbarkeitsstudie für den Bereich Kohlfurth statt. Der Geschäftsbereichsleiter Technik / Flussgebietsmanagement wird persönlich diese Präsentation vornehmen und den Fragen der Bürger zur Verfügung stehen.

Ich selbst werde als Betroffener und Ratsmitglied hier ebenfalls anwesend sein. Im Vorfeld durfte ich mit dem Verband und in den Ausschüssen dieses Thema eng begleiten und bin auf den Abend gespannt.

Fortschritte im Hochwasserschutz

Hochwasserschutz geht uns alle an

Die Bezirksregierung Düsseldorf ist zuständig für die Genehmigung und Überwachung von Hochwasserschutzanlagen.

Hochwasserschutz Reel bei YouTube

Aktuell sind in Wuppertal die 3 Big-Player 

  • Verwaltung, 
  • Wupperverband 
  • und Politik

Aufgabe der Politik ist es, hier die Verbindung zu den Fachleuten zu halten und die Interessen und ggf. Anregungen aus der Bevölkerung weiterzuleiten.

Kommunikation ist hier das Zauberwort

Eine erste Machbarkeitsstudie für Beyenburg liegt bereits vor. 

Für die Kohlfurth zeichnet sich ein konkreter Termin tatsächlich ab.

Wir werden die Aktivitäten begleiten und letztendlich auch für die Finanzierung kämpfen.

Termine

Ist Lachgas lächerlich?

Wir hatten zur richtigen Zeit den Hinweis gegeben. Denn ein neuer Jugendtrend macht sich breit, der die Gesundheit der Jugendlichen und Kinder überraschend stark gefährdet. Dabei klingt das neue Rauschmittel doch recht harmlos: Lachgas. Hier muß die Politik zügig reagieren und die Grundlagen verändern.

Was verbirgt sich hinter dem Lachgas?

Lachgas hat die Summenformel N2O (Distickstoffmonoxid) und ist ein frei verkäufliches Gas. Seit den 1840ern Jahren wird es in der Medizin bis heute verwendet. Genutzt wird es aber auch z.B. in der Küche für den Sahneaufschäumer und kann an Kiosk oder Getränkehandel frei erworben werden. Insgesamt klingt es zunächst einmal harmlos, was aber unter Berücksichtigung des Mißbrauchs leider garnicht der Fall ist.

Eingeatmet, z.B. aus einem Luftballon, kann es bereits wenige Sekunden nach dem Einatmen zu leichten Rauschzuständen und Halluzinationen kommen. Der Zustand hält auch nur wenige Minuten an und ist dann nicht mehr erkennbar/nachweisbar.

Allerdings sind mögliche Gesundheitsschäden bei Heranwachsenden nicht zu vernachlässigen. Verbrennungen an den Lippen bei direktem Konsum aus der Kartusche (-50 Grad C) sind möglich, Nervenschäden nach längerem Konsum (durch Mangel an Vitamin b12) sind möglich, was sich auf Rückenmark und peripheren Nervenenden bemerkbar machen kann.

Darum müssen hier ddurch Aufklärung der Eltern und angemessene rechtliche Vorgaben die jungen Menschen vor dieser Gefahr geschützt werden. Es ist KEIN Spielzeug und es kann sogar, bei unsachgemäßer handhabung, zu Todesfällen durch Erstickung kommen.

Die Bundesregierung ist hier gefordert. Aber auch vonseiten der Stadt wollen wir hier aufklärend und beschützend tätig sein.

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