Kategorie: Politik Grundsätzlich

#WeRemeber – I Remember

Es gibt zahllose Gedenktage. Manche lassen uns schmunzeln, andere sind uns gleichgültig; doch dieser Tag – der HOLOCAST-Gedenktag – läßt uns auch heute noch das Blut in den Adern gefrieren.

Im sog. Nazi-Deutschland, den 1.000-jährigen Reich, haben Hitlers Schergen Jagd auf unliebsame Zeitgenossen gemacht und einen grausamen Vernichtungskrieg gegen das eigene Volk vollzogen. Juden, Sinti und Roma, Christen und Sekten wurden systematisch erfaßt und den “Endlösung” zugeführt. In Konzentrationslagern wurden Abermillionen Menschen gequält, gefoltert und letztendlich auf unmenschlichste Weise ermordet.

Der Mensch ist nicht “gut”. Dieses Attribut gebührt alleine Gott. Doch was zu dieser Zeit hervorbrach war mehr als nur “nicht gut”. Es brach hervor, was immer wieder, zu allen Zeiten wieder hervorbrechen könnte. Im menschlichen herz ist Gut und Böse vereint. So, als wäre im Inneren ein schwarzer und ein weißer Vogel. Es liegt an mir, welchen Vogel ich füttere und welcher sterben muß.

So will ich aufrufen, nicht zu vergessen, was damals geschah. Den Leugnern dieser Greueltaten zu widersprechen und zu widerstehen – denn es gibt sie tatsächlich auch heute noch. Holocaust-Leugner, Ewiggestrige und Verunsicherte.

#Remember ist der Aufruf, sich zu erinnern. Nicht nur an diesem einen Feiertag. Vielleicht einmal Opa oder Oma behutsam fragen, wie sie diese Zeit erlebt haben. Viele wollen oder können nicht darüber sprechen. Doch manchmal gibt es Stunden der Vertrautheit, da kommen alte Dinge wieder hoch. Ob Opfer oder Täter ist da nicht mehr wichtig. Bereinigung, Offenlegung und Heilung kann hier im Geist der Vergebung Wunde bewirken. tatsächlich nicht das Wirkungsfeld der offiziellen Politik – aber auch Politiker sind Menschen.

Und als Menschen und Politiker ist in meiner Familie das Konzentrationslager Sachsenhausen bis heute ein Marker der Familiengeschichte. Ich will mich erinnern – #Remember – ohne Bitterkeit, voller Zuversicht auf ein besseres Morgen.

Zitat von Konrad Adenauer

Jedes menschliche Zusammenleben setzt bestimmte Normen voraus. Unsere, die christliche Weltanschauung geht davon aus, daß jeder einzelne Mensch von Gott stammende, im Naturrecht begründete Rechte gegenüber jedem, auch gegenüber dem Staate und seinem Volke hat. Wir sind des Glaubens, daß die Würde und die Freiheit des Einzelmenschen geachtet werden muß und von niemandem verletzt werden darf.

Die Weltanschauung über Freiheit und Würde des Menschen hat sich im Laufe der Jahrhunderte auf christlichem Boden entwickelt, sie ist gemeinsames Gut beider christlicher Konfessionen. Wenn man das Bestehen solcher Normen nicht anerkennt, dann gleitet ein Volk abwärts in Diktatur und Gewalt. In einer Zeit wie der unsrigen, die Veränderungen und Entwicklungen jeder Art – zum Guten und zum Schlechten – in rasendem Tempo bringt, braucht jeder einzelne feste, unabdingbare Normen für sein Leben, damit er Herr seiner selbst bleibt.

Konrad Adenauer –

Quelle: Vor dem CDU-Bundesparteitag in Hannover, 15.3.1964, Protokoll

Bürgergeld? Nein Danke!

Eigentlich ist mein Arbeitsfeld die Kommunalpolitik und nicht die große Politik in Berlin. Doch zum Thema Bürgergeld habe ich seit Jahren meine Meinung und will gerne diese Meldung an dieser Stelle verbreiten, um vielleicht doch noch einen Appell für die Vernunft zu verbreiten:

Heute hat der Bundestag über den Gesetzentwurf der Scholz-Regierung zum sogenannten „Bürger“-Geld abgestimmt. Damit eines klar ist: Die CDU will, dass die Regelsätze u. a. der Leistungen im Arbeitslosengeld II erhöht werden. Gerade im Lichte der steigenden Preise brauchen die Menschen, die auf diese Hilfe angewiesen sind, jetzt schnell die höheren Regelsätze. Es geht um Solidarität und Unterstützung für die, die diese jetzt brauchen. Deshalb hat unser Parteivorsitzender vorgeschlagen, dass wir die Regelsätze jetzt gemeinsam mit der Bundesregierung erhöhen.
 
Davon zu trennen ist die Frage, wie die Scholz-Regierung mit ihrem sogenannten „Bürger“-Geld das Prinzip des Förderns und Forderns beerdigt. Eine solche Abkehr vom Prinzip des Förderns und Forderns wird es mit uns nicht geben. Dieses „Bürger“-Geld ist der Weg in ein bedingungsloses Grundeinkommen aus Steuermitteln. Wir stehen zum Prinzip der Eigenverantwortung. Es ist schlicht unfair, dass fleißige Menschen mit ihren Steuerzahlungen ein „Bürger“-Geld für diejenigen finanzieren, die arbeiten könnten, aber vom Staat nicht mit allen Möglichkeiten animiert und motiviert werden, einen Job anzunehmen und ihr Leben durch eigene Arbeit selbst zu bestreiten.

Unser Ziel ist und bleibt, dass Menschen so schnell wie möglich wieder in Arbeit kommen. Wenn die Scholz-Regierung parallel zu ihrem „Bürger“-Geld plant, die Eingliederungshilfe in den Arbeitsmarkt im Jahr 2023 um 600 Millionen Euro zu kürzen, dann zeigt sich sehr deutlich, dass es hier eher darum geht, Menschen zu alimentieren als sie schnellstmöglich wieder in Arbeit zu bringen.
 
Ich weiß: Jeder von uns wird täglich auf diese unausgegorenen und falschen Pläne der Scholz-Regierung angesprochen. Für Ihre Arbeit vor Ort stellen wir Ihnen daher ein umfangreiches Kommunikationspaket rund um dieses irrsinnige „Bürger“-Geld zur Verfügung. Nutzen sie gerne unser Infoblatt „Die Scholz-Regierung bremst Menschen aus, die Arbeit suchen.” und das umfangreiche FAQ. Für die Sozialen Netzwerke finden Sie hier zusätzlich ein kleines Materialien-Paket.

Ausbau der Ladeinfrastruktur braucht mehr Tempo

Zum heute im Kabinett beschlossenen Masterplan Ladeinfrastruktur II  können Sie den verkehrspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß, und den Obmann der Arbeitsgruppe Verkehr der Fraktion, Christoph Ploß, gerne wie folgt zitieren:

Thomas Bareiß: “Die Bundesregierung hat es fast ein Jahr nach der Übernahme der Amtsgeschäfte endlich geschafft, den Masterplan Ladeinfrastruktur II wie angekündigt zu verabschieden. Doch statt Prüfaufträge und Konzepte zu formulieren, sollte sich Minister Wissing lieber mit Maßnahmen zur Entbürokratisierung und um einen raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur kümmern. Die konkrete Umsetzung muss im Vordergrund stehen.”

Christoph Ploß: „Dass der Masterplan Ladeinfrastruktur II erst jetzt finalisiert wurde, zeigt einmal mehr, wie lange sich die Abstimmungen innerhalb der Ampel-Regierung hinziehen. Hier haben wir erneut Zeit verloren. Der Zeitplan des Masterplans selbst könnte ebenfalls wesentlich ambitionierter sein. So erreicht die Bundesregierung ihr Ziel, bis 2030 rund eine Million Ladesäulen zu errichten, sicher nicht. Das ist einfach zu wenig. Wir werden die einzelnen Maßnahmen jetzt prüfen, wie zum Beispiel die Maßnahmen zum Netzausbau oder zum Flächenmanagement. Mehr Tempo brauchen wir auf jeden Fall.“

Holger Reich: Auch in Wuppertal sind wir mit knapp 50 öffentlicher Ladestationen weit hinter dem eigentlichen Bedarf. Private Anbieter (z.B. Tesla) rücken hier schon nach. Hier nur nach den WSW zu rufen, halte ich für verkürzt. Zwar ist hier auch ein erheblicher Invest erforderlich, doch darf man nicht außer acht lassen, daß die Margen und die Zukunftsfähigkeit mittelfristig gesehen erheblich sind.

Es gibt einige Beispiele für zentrale Ladeparks in nicht öffentlicher Hand, die auch durch eine intelligente Verknüpfung von Laden und Einkaufen (Backwaren, Gemüse …) die Zeit des Ladens optimieren können.

Der Ausbau der Ladeinfrastruktur und ein Umbau des bundesweiten Stromversorgungsnetzes mit dezentralen Zwischenspeichern würde das Energiemanagement auch bundesweit verbessern.

Mehr Autarkie von Energieanbieter ist das Gebot der Stunde. Wir müssen handeln. Jetzt.

Endlich auch Hybridsitzungen möglich

Ich freue mich über die Entscheidung der CDU, hier die Hybridsitzungen (= in Präsenz PLUS Online) möglich gemacht zu haben. Juristisch war es bisher aufgrund der Satzungsvorgaben nocht im vollen Umfang möglich.

Ein guter Schritt für eine Partei, die die modernen Technologien proaktiv nutzen will.

Die Würfel sind gefallen

Die Würfel sind gefallen “”alea iacta est” wird allgemein als Sprichtwort dem Julius Cäsar zugesprochen. Er soll seinen Soldaten zugerufen haben “der Würfel wurde geworfen”. Ganz so war es hier nicht. Denn immerhin haben die Wuppertaler am 13. September nicht gewürfelt, sondern klar ihren Willen in einem ordentlichen Wahlgang ausgesprochen.

Und die Wahl fiel mit 29,3 % der abgegebenen Stimmen tatsächlich auf mich. Und so darf ich in den Rat der Stadt Wuppertal einziehen und die nächsten Jahre als Stadtverordneter an den Geschicken meiner Heimatstadt mitwirken. Eine große Ehre und Verantwortung. Ein Ehrenamt, welches mit Würde und Respekt vor dem Wähler gefüllt sein will.

Zahlreiche Sitzungen, einlesen in neue Themen und gründliche Vorereitung auf die Fragen der Zukunft warten auf unsere Antworten und Verarbeitung. Dialog, Prüfung und Durchhalten werden unser politisches Miteinander prägen und ich hoffe, daß das Gute obsiegen wird.

Wir machen Wuppertal. Gemeinsam.

DANKE an alle Wähler und die Kandidaten, die sich dieser Aufgabe stellen werden.

Politik in Wuppertal

Die Politik ist ein spannendes Umfeld. Leider fehlt in der Bürgerschaft hier manchmal das nötige Hintergrundwissen, um die Wege für Gesetze, Verordnungen und Erlasse zu verstehen. darum möchte ich mit kleinen Beiträgen zum Verständnis beitragen und ein wenig auch um Verständnis werben. Nicht immer ist die Politik an einem Umstand “schuld” – ebenso wenig ist es immer die Verwaltung.

Zu den Strukturen Wuppertals

Um die Verwaltung der Stadt mit rund 360.000 Bürgern gerecht zu werden, wurde Wuppertal in zehn Stadtbezirke aufgeteilt. Elberfeld-West, Uellendahl-Katernberg, Vohwinkel, Cronenberg, Barmen, Oberbarmen, Heckinghausen, Langerfeld-Beyenburg, Ronsdorf und Elberfeld sind in etwa gleichgroß und gleich gewichtet und entsenden ihre politischen Vertreter in den Stadtrat, wo alle Dinge, die Wuppertal berühren besprochen und i.d.R. auch abgestimmt werden.

Jeder Stadtbezirk hat seine eigene Bezirksvertretung (BV) – im Volksmund auch gerne Stadtteilparlament genannt – wo kommunale Inhalte geregelt werden. Vertreter der Bezirksvertretung werden für die Dauer von 5 Jahren von der Bürgerschaft in geheimer , freier und unmittelbarer Wahl gewählt.

Die Vertreter für den Stadtbezirksverband Cronenberg werden hier im Ratsinformationssystem veröffentlich: https://ris.wuppertal.de/kp0040.php?__kgrnr=43&

Die grundsätzlichen Bestimmungen einer jeden Gemeinde in NRW finden wir in der Gemeindeordnung NRW. So z.B. auch die Anweisung, daß die Bezirksvertretungen von den Bürgern gewählt werden müssen und noch Vieles mehr.

In jeder Bezirkksvertretung ist auch immer ein Mitarbeiter aus der Verwaltung zugeordnet, der Bindeglied zwischen BV und Verwaltung ist und zu Themen direkt angefragt werden kann und auskunftspflichtig im Rahmen der Möglichkeiten ist.

Die Verantwortungen und Aufgaben innerhalb der Bezirksvertretung

In den Bezirksvertretungen werden die Belange des Stadtbezirkes entschieden, die nicht das laufende Geschäft der Verwaltung anbelangt. Basis hierfür ist die Gemeindeordnung.

Inbesondere kümmert man sich hier um die Themen

  • Ausstattung und Unterhalt von öffentlichen Sportstätten, Grundschulen, Altenheimen, Friedhöfe, Büchereien soweit sie in öffentlicher Hand sind.
  • Denkmalschutz, Pflege des Ortsbildes und Grünanlagen
  • Benennung bzw Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen, sofern sie nicht von anderen Vorgaben eingeschränkt sind
  • Betreuung und Unterstützung von vereinen, Verbänden, Freiwilligen Feuerwehren und sonstiger Initiatuiven im Stadtbezirk
  • Kulturelle Angelegenheiten des Stadtbezirkes
  • Repräsentation, Information und Dokumentation in Angelegenheiten des Stadtbezirkes;

um nur einige Belange zu erwähnen. Wer sich hier mehr einlesen möchte, der findet auf der Homepage der Stadt Wuppertal (wuppertal.de) einiges an Lesestoff und nicht zuletzt möchte ich noch auf die Bundeszentrale für politische Bildung (www.bpb.de) verweisen. Dort gibt es reichlich Hirnfutter auch über den politischen Tellerrand Wuppertals hinaus.

Außerdem wirken die Bezirksvertretungen an den Beratungen über die Haushaltssatzung mit und verfügen über die von der Stadt zugewiesenen Haushaltsmittel zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Zitat: Auch dann, wenn die Bezirksvertretung keine Entscheidungsbefugnis hat, wird sie zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk berühren, angehört. Sie kann Stellung beziehen, Vorschläge und Anregungen vorbringen. Das gilt auch für wichtige Bauvorhaben im Stadtbezirk. (Quelle: Stadt Wuppertal)

An dieser Stelle beginnt dann auch das Ringen um Lösungen und Bürgernähe, wie sie nur in den Bezirken vor Ort gelebt werden kann. So ist die Bezirksvertretung ein “Anwalt” der Bürger und Belange des Ortsteiles. Hier investieren die Mandatsträger, Vorstand und Mitglieder ihrer CDU einiges an ehrenamtlicher Zeit und manchmal auch Geld, um sie würdig zu vertreten. Doch nur, wer sich einsetzt, kann auch etwas bewirken.

Informierte Bürger = Bessere Demokratie

Die aktuelle Diskussion über europäische Postenvergabe läßt so manch einen Zweifel aufkommen, ob dies alles so richtig sei. Die Rede ist von Hinterzimmerpolitik und Gemauschel. Waren doch ganz deutlich zwei Kandidaten aufgestellt, die in Brüssel die Führung übernehmen könnten. Und nun gilt nichts mehr?

Doch an dieser Stelle möchte ich auf die lokale Ebene schwenken, weil es auch im täglichen Umfeld manchmal so wirkt, als wäre alles Politische eine “geheime Raketenwissenschaft”. Dem ist zum Glück aber nicht so.

Desinformation durch Überinformation

Oben genannte Überschrift ist eine kurz gefaßte Erkenntnis, die aber auch umgekehrt werden kann. denn wenn man sich gezielte Informationen abholt, dann ist man unabhängig von Fakenews und gezielter Werbung. In vielen Fällen ist es einfach erforderlich, sich selbst ein Bild zu machen. Der bequeme Mensch sucht sich eine Meinung aus und plappert diese nach. manchmal sogar mit großer Leidenschaft. kritische Fragen sidn aber unerwünscht.

Meinungsbildung durch Information

Darum ist es fast ein MUß für den interessieten Bürger, sich über Sachthemen und Entscheidungswege zu informieren. An dieser Stelle möchte ich das Augenmerk auf zwei Gremien der kommunlen Meinungsbildung lenken: die Bezirksvertretungen – auch gerne “Stadtteilparlament” genannt – und den Rat der Stadt. Hier werden Entscheidungen und Beschlüsse gefaßt, die sehr wohl den Alltag der Bürger beeinflussen. Bauvorhaben, verkehrskonzepte, Finanz- und Mittelfreigabe, Personalien u.v.m. werden hier eingegeben und oft zu einer Entscheidung geführt.

Mach dich schlau

Auf eine Quelle kann jeder Bürger Zugriff nehmen. das wäre das Rats Informations System der Stadt Wuppertal. Dort wird veröffentlicht, was der Rat so zu besprechen hat. Termin, Inhalte und Hintergrundinformatioenn stehen jedem Bürger zur Verfügung. Und in den öffentlichen Sitzungen kann man als Gast den Prozeß begleiten.

Beispiel: 14-Punkte Paket für den Klimaschutz

Wuppertals Antwort auf den Klimaschutz wird z.T. durch das nun vorgelegte Programm (ein Vorschlag von CDU und Grünen) gegeben. Anstatt mit Begriffen wie “Notstand” Panik und Stillstand zu bewirken, wird Wuppertal mit diesem Programm (beschlossen am 03.07.19) proaktiv und konstruktiv Maßnahmen und Möglichkeiten angehen, um seinen Teil zur Klimaverbesserung beizutragen.

Begrüßenswert ist, daß der Rat hier mehrheitlich den Vorschlag beschlossen hat und hier über Parteigrenzen hinweg die Vernunft zu unser aller Wohl gesiegt hat.

Back to the roots

Alle (?) reden von einer Modernisierung der CDU – oder auch von deren Untergang. Doch sehe ich das Problem an anderer Stelle. Es geht nicht um modernere Richtungen – eher um Nutzung moderner Kommunikationsmittel. Denn der Mensch hat sich imgrunde doch nicht mehr geändert, er ist nur technologischer eingebunden und schlechter informiert, als früher.

Schlechter informiert?

Ja, das denke ich schon. Noch nie hatten Menschen Zugriff auf so viele Informationen, wie heute. Noch nie gab es für uns eine so große Freizügigkeit zu reisen und zu erleben. Und dennoch wissen wir doch so wenig von der Welt? Woran liegt das? An der gigantischen Fülle.

„Desinformation durch Überinformation“

So lautet das neue Motto der Führungskräfte. Wenn früher Wissen als geheim eingestuft wurde, wird heute alle – und ich meine wirklich alles – in die Welt posaunt. Dabei zählt nicht mehr die gründliche Recherche, sondern nur noch die Überschrift und ein starker Appell. Waren früher Fakenews ein Mittel der Kriegsführung, so gehören sie heute zum Alltag. Vollkommen schamlos werden dann „alternative Fakten“ selbst von Präsidenten in die Welt gesetzt. Folgen? Egal, Hauptsache es dient der eigenen Politik und dem eigenen Weltbild.

Darum „back to the roots“

Wir müssen uns zurück besinnen ohne rückwärts gerichtet zu sein. Es ist nicht die Zeit, wo man das „Alte“ verwerfen sollte nur weil es alt zu sein scheint. Das Atmen ist auch schon so alt, wie die Menschheit, dennoch ist es eine durchaus nützliche Angewohnheit, die man üben sollte. Klingt polemisch? Es soll auch nur auf ein Prinzip verweisen.

Prüfet alles …

Im Neuen Testament gibt es einen ausgesprochen klugen Rat: „Prüfet alles, das Gute behaltet“ – und so will ich ebenfalls mit den Basics der CDU verfahren. Es ist nicht alles schlecht, doch ein totes Pferd muß man nicht mehr neu aufsatteln. Eine gründliche Untersuchung und dann ein tatkräftiges Zupacken wird uns helfen, ein Stück der Zukunft zum Guten zu wenden. Den „Planeten zu retten“ ist eine Sache für Supermann; unser Job ist eine Nummer kleiner, dafür aber konkret, begreifbar, definierbar und letztendlich bleiben meßbare Ergebnisse, die unsere Kinder und Enkel (und auch wir) sehen und erkennen können.

Das Selbstverständnis der CDU

Betrachten wir doch einmal in aller Ruhe die offizielle Vorstellung der CDU

Quelle: https://www.cdu.de/artikel/selbstverstaendnis-der-cdu

Selbstverständnis der CDU

Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.

Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.

Deutschlands Zukunft gestalten

Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.

Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.

Kompass und Richtmaß unserer Politik

Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.

Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompass und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

Mein Fazit

Für mich sehe ich hier einen Ansatz, wo es sich anzupacken lohnt. Natürlich bin ich nicht blind. Ich sehe auch Mängel, Abweichungen innerhalb der CDU vom Standard und sogar offenen Widerspruch. Doch das ist das Wesen unserer Rechtsform und der Demokratie. Hier sind wir als Menschen gefragt, die Regeln mit Leben zu füllen, anzupacken und dem ganzen eine Form zu geben, für die es sich einzustehen lohnt. Auch heute noch gibt es Staaten, wo die uns zustehenden Freiheiten verachtet und gar bekämpft werden. Freiheit gibt es dort nur für Wenige doch Abweichler vom offiziellen Standard werden existentiell bekämpft. Dort stand Deutschland auch einmal – doch soll das nie wieder – nie wieder – nie wieder bei uns Fuß fassen. Dafür stehe ich ein und riskiere ein wenig Bequemlichkeit, um meinen Nachfahren den bestmöglichen Kompromiß, den Menschen schaffen können, zu hinterlassen. Die Grundlage, das Fundament, basiert auf Christus, dafür steht das C in dem CDU und das ist immer zeitgemäß,, modern und fortschrittlich gewesen. Dafür stehe ich mit meinem Namen ein.

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