Kategorie: Bürgernähe

Frohe Weihnachten

An dieser Stelle wünsche ich allen Freunden, Nachbarn und politisch Interessierten oder nicht politisch Interessierten ein gesegnetes Weihnachtsfest. Die Zeiten sind nicht rosig und das allgemeine Weltgeschehen gibt Grund zur Sorge.

Doch war es vor 2000 Jahren nicht sehr anders. Auch damals tobten Kriege auf dem Planeten. Das Römische Reich war mit der Sicherung der Grenzen beschäftigt und eine Volkszählung brachte Bewegung in den Nahen Osten (Israel). Man hatte Grund zur Sorge.

Und in einem kleinen Staat, in einem kleinen Ort in einer Tierkrippe lag ein Neugeborenes, auf den die Welt gewartet hatte. Seinen Geburtstag feiern wir heute. “He has got the whole world in His hand” singt man im Gospellied. Und in Deutschland erklingt es “Freue dich Welt, dein König kommt”.

Darum wünsche ich auch “Frohe Weihnachten” und bleiben sie gesund.

Ihr

Holger Reich

Telefonsprechstunde

Telefonsprechstunde im Dezember

Die bisherigen Bürgersprechstunden waren durchaus erfolgreich und wurden gut besucht. Die Stadtverordneten Holger Reich und Rainer Spiecker (Bürgermeister) konnten manch einem Bürger Fragen beantworten.

Doch konnte nicht jeder persönlich im Cafe Policks Heimat oder dem Küllenhahner Lädchen erscheinen. Und so findet am 17. Dezember 2022 um 10:00 Uhr eine weitere Telefonsprechstunde mit Holger Reich statt.

Sollte die Leitung zu oft besetzt sein, dann senden Sie eine Email an cdu@holgerreich.eu mit ihrer Rückrufnummer und es wird einen Rückrufversuch geben.

Politik in Wuppertal

Die Politik ist ein spannendes Umfeld. Leider fehlt in der Bürgerschaft hier manchmal das nötige Hintergrundwissen, um die Wege für Gesetze, Verordnungen und Erlasse zu verstehen. darum möchte ich mit kleinen Beiträgen zum Verständnis beitragen und ein wenig auch um Verständnis werben. Nicht immer ist die Politik an einem Umstand “schuld” – ebenso wenig ist es immer die Verwaltung.

Zu den Strukturen Wuppertals

Um die Verwaltung der Stadt mit rund 360.000 Bürgern gerecht zu werden, wurde Wuppertal in zehn Stadtbezirke aufgeteilt. Elberfeld-West, Uellendahl-Katernberg, Vohwinkel, Cronenberg, Barmen, Oberbarmen, Heckinghausen, Langerfeld-Beyenburg, Ronsdorf und Elberfeld sind in etwa gleichgroß und gleich gewichtet und entsenden ihre politischen Vertreter in den Stadtrat, wo alle Dinge, die Wuppertal berühren besprochen und i.d.R. auch abgestimmt werden.

Jeder Stadtbezirk hat seine eigene Bezirksvertretung (BV) – im Volksmund auch gerne Stadtteilparlament genannt – wo kommunale Inhalte geregelt werden. Vertreter der Bezirksvertretung werden für die Dauer von 5 Jahren von der Bürgerschaft in geheimer , freier und unmittelbarer Wahl gewählt.

Die Vertreter für den Stadtbezirksverband Cronenberg werden hier im Ratsinformationssystem veröffentlich: https://ris.wuppertal.de/kp0040.php?__kgrnr=43&

Die grundsätzlichen Bestimmungen einer jeden Gemeinde in NRW finden wir in der Gemeindeordnung NRW. So z.B. auch die Anweisung, daß die Bezirksvertretungen von den Bürgern gewählt werden müssen und noch Vieles mehr.

In jeder Bezirkksvertretung ist auch immer ein Mitarbeiter aus der Verwaltung zugeordnet, der Bindeglied zwischen BV und Verwaltung ist und zu Themen direkt angefragt werden kann und auskunftspflichtig im Rahmen der Möglichkeiten ist.

Die Verantwortungen und Aufgaben innerhalb der Bezirksvertretung

In den Bezirksvertretungen werden die Belange des Stadtbezirkes entschieden, die nicht das laufende Geschäft der Verwaltung anbelangt. Basis hierfür ist die Gemeindeordnung.

Inbesondere kümmert man sich hier um die Themen

  • Ausstattung und Unterhalt von öffentlichen Sportstätten, Grundschulen, Altenheimen, Friedhöfe, Büchereien soweit sie in öffentlicher Hand sind.
  • Denkmalschutz, Pflege des Ortsbildes und Grünanlagen
  • Benennung bzw Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen, sofern sie nicht von anderen Vorgaben eingeschränkt sind
  • Betreuung und Unterstützung von vereinen, Verbänden, Freiwilligen Feuerwehren und sonstiger Initiatuiven im Stadtbezirk
  • Kulturelle Angelegenheiten des Stadtbezirkes
  • Repräsentation, Information und Dokumentation in Angelegenheiten des Stadtbezirkes;

um nur einige Belange zu erwähnen. Wer sich hier mehr einlesen möchte, der findet auf der Homepage der Stadt Wuppertal (wuppertal.de) einiges an Lesestoff und nicht zuletzt möchte ich noch auf die Bundeszentrale für politische Bildung (www.bpb.de) verweisen. Dort gibt es reichlich Hirnfutter auch über den politischen Tellerrand Wuppertals hinaus.

Außerdem wirken die Bezirksvertretungen an den Beratungen über die Haushaltssatzung mit und verfügen über die von der Stadt zugewiesenen Haushaltsmittel zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Zitat: Auch dann, wenn die Bezirksvertretung keine Entscheidungsbefugnis hat, wird sie zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk berühren, angehört. Sie kann Stellung beziehen, Vorschläge und Anregungen vorbringen. Das gilt auch für wichtige Bauvorhaben im Stadtbezirk. (Quelle: Stadt Wuppertal)

An dieser Stelle beginnt dann auch das Ringen um Lösungen und Bürgernähe, wie sie nur in den Bezirken vor Ort gelebt werden kann. So ist die Bezirksvertretung ein “Anwalt” der Bürger und Belange des Ortsteiles. Hier investieren die Mandatsträger, Vorstand und Mitglieder ihrer CDU einiges an ehrenamtlicher Zeit und manchmal auch Geld, um sie würdig zu vertreten. Doch nur, wer sich einsetzt, kann auch etwas bewirken.

Warum ich politisch werde

Wer diese Frage stellt, der unterliegt einem gewaltigen Irrtum. Ich war schon viel früher ein politischer Mensch und habe mir ein Meinungsbild erarbeitet. Mit fast 6 Jahrzehnten kann ich schon ein wenig Lebenserfahrung vorweisen und freue mich an drei erwachsenen Kindern und aktuell vier Enkeln.

Politik ist mehr als eine Parteimitgliedschaft

Lange Jahre habe ich mich mit dem Gedanken an eine Parteimitgliedschaft getragen – nicht nur, als wir in der provisorischen Bundeshauptstadt wohnten. Doch die Entscheidung wurde aus unterschiedlichen Gründen verschoben.

Vielleicht lag es auch ein wenig an Gelegenheit oder am direkten Zugang zu den entsprechenden Institutionen. In der Tat muß man sich schon aufmachen und den Kontakt suchen, was in der heutigen Zeit leichter ist, als noch vor 30 Jahren.

So blieb es bei einer Reihe an Ehrenämtern und Engagement in diversen Gruppierungen. Auch das nenne ich politisches Verhalten.

Grund Nr. 1

Eine meiner Lebenserkenntnisse ist die, daß die Sache mit Jesus Christus durchaus lebenstauglich ist. Ich behaupte sogar, daß die Auferstehung desselben den wesentlichen Unterscheid für uns Menschen ausmacht. Das ist kein Punkt für eine politische Partei (wäre wohl der Job der Kirchen?), aber die Erkenntnis meines Lebens schlechthin. Hieraus bestimmt sich auch mein Wertesystem: Der Mensch ist Ebenbild Gottes und die Schöpfung ein “Garten”, den wir pflegen und verwalten dürfen (etwas verkürzt, aber das soll hier erst einmal reichen).

Somit habe ich mich auf die Suche gemacht, eine möglichst große Schnittmenge meiner Einstellungen in den vorhandenen Parteiprogrammen zu suchen. Auf Mängel und Schwachstellen bin ich vorbereitet, denn eine Partei ist nicht das Himmelreich – soviel ist mir klar.

Grund Nr. 2

Ein wichtiger Grund sind in der Tat die Menschen vor Ort. Was nutzen mir Parteiprogramme auf Papier, die am grünen Tisch erstellt wurden und dann doch nur Theorie sind?

Menschen vor Ort tun etwas für Menschen vor Ort

Das stärkste Argument sind doch die Menschen an der Basis. Hier kann man Dinge bewegen und Entscheidungen nachvollziehbar beeinflussen. Ob eine Kita oder ein Zebrastreifen gebaut wird, ob ein Verkehrskonzept verfolgt wird und ob die Verwaltungsarbeit gründlich beobachtet wird … dies alles geschieht im politischen Leben. Menschen an der Basis sind das Kapital der Parteien. Hier gilt es für Berufspolitiker sehr gut zuzuhören, denn hier entscheidet sich auch deren Zukuft.

So schaue ich recht zuversichtlich in Richtung Zukunft und Zusammenarbeit. Es hilft doch nichts, wenn man nur schimpft und dann doch nichts unternimmt. Demokratie ist keine gemütliche Hängematte, sondern eher eine Baustelle, die nie so richtig fertig wird.

Grund Nr. 3

Ich bekomme unmittelbares Feedback auf mein Engagement, kann meine Sachkompetenzen einbringen und nicht nur mit Rat, sondern mit Tat Dinge beeinflussen – und wie ich meine, damit Lebensqualität sichern. Ich bin nicht Superman oder Batman und somit außerstande, den ganzen Planeten zu retten. Doch kann und will ich hier in meinem Umfeld mitgestalten und sinnvolle Impulse setzen, aufnehmen und aktiv umsetzen.

Grund Nr. 4

Für eine weitere Karriere ist es zu spät. Doch kann ich meine Erfahrungen einbringen, um ein stückweit für die Zukunft meiner Kinder und Enkeln ein paar Eckpfeiler zu setzen (oder zu verhindern). Ja, ich kann auch unbequem sein und meinen Rücken grade machen für die Menschen, die mir sehr am Herzen liegen. Sicherlich kann man auch Vermögenswerte anhäufen und hoffen hier etwas sinnvolles getan zu haben, doch ist dies alleine mir zu kurz gedacht. Darum mache ich aktiv Politik.

Fazit

Die CDU in meiner Nähe

Sicherlich könnte ich hier haufenweise Sachargumente auflisten, die meine Entscheidung für die CDU untermauern würden. Ebenso gäbe es auch einige oder auch etliche Gründe, hier doch nicht richtig aufgehoben zu sein. Und dennoch bin ich dabei.

Politik zu machen bedeutet, mit Kompromissen, die auch weh tun können, das Miteinander zu gestalten. Alles andere wäre Diktatur – und dafür habe ich null Toleranz. Leider sind solche Gruppierungen grad wieder modern. Einfache Lösungen für einfache Menschen, obwohl die Dinge nie so einfach sind, wie man es uns weismachen möchte. Darum werde ich immer genau hinschauen, gleichgültg wer mir etwas präsentiert und mir eine Meinung bilden.

Später werde ich sicherlich noch weitere Gedanken auflisten können und wollen, doch bis hierher soll es reichen. Wuppertal wurde auch nicht an einem einzigen Tage erbaut (oder war es Rom?).

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