Natürlich bin ich auch außerhalb der Sprechstunden ansprechabr, doch wird diese Gelegenheit immer wieder gerne von Bürgern wahrgenommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Sollte besetzt sein, dann reagiere ich natürlich auch auf eine eMail an info@holgerreich.eu und rufe schnellstmöglich zurück (oder antworte auf die eMail.
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, stellt sich am Freitag, dem 6. Oktober 2023, um 19.30 Uhr im Gemeindehaus der
Evangelischen Kirchengemeinde, Nesselbergstraße 12, 42349 Wuppertal
in der Reihe „Portrait“ den Fragen von Prof. Dr. Martin Fleuß und Martin Probach. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist einer von drei Nachrichtendiensten des Bundes. Seine Aufgabe ist es unter anderem, Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, abzuwehren. Die Verteidigung der Demokratie ist nicht nur der Auftrag des Verfassungsschutzes, sondern auch der Auftrag, dem sich Thomas Haldenwang ganz persönlich verschrieben hat. Er ist unserer und seiner Stadt auf das Engste verbunden.
Nur selten mache ich für lokale Termine an dieser Stelle Werbung, doch diese Chance des Kontaktes muß ich einfach unterstützen. -Holger Reich-
Neben Anträgen zu bestimmten Themen können auch Anfragen im Rat der Stadt gestellt werden. Diese dienen i.d.R. der Information des Rates und der Öffentlichkeit zu einem bestimmten Thema (z.B. Flut und deren Folgen).
Jedes Ratsmitglied, jede Ratsgruppe und jede Ratsfraktion hat das Recht, Anfragen zu stellen. Man unterscheidet zwischen Großen Anfragen und Kleinen Anfragen.
Große Anfragen werden in der Sitzung des Rates beantwortet. Sie müssen bis spätestens sieben Tage vor der Ratssitzung beim Bürgermeister eingereicht werden. Große Anfragen werden unter dem Tagesordnungspunkt „Fragestunde“ beantwortet. Zu jeder Anfrage darf der Anfragesteller drei Zusatzfragen stellen, aus der dem gesamten Rat dürfen zwei Zusatzfragen gestellt werde. Die Zusatzfragen werden durch den Oberbürgermeister oder einen seiner Beigeordneten mündlich beantwortet.
Kleine Anfragen werden vom Oberbürgermeister innerhalb von 21 Arbeitstagen nach dem Eingang schriftlich beantwortet.
Nicht selten haben diese Anfragen dann auch Folgen – zumindest sollte dies so sein. Mit der gegebenen Information kann man dann arbeiten und aus den Ergebnissen dann Anträge formulieren, die dann diskutiert werden und ggf. dann auch beschlossen werden können. Oft wird im Rahmen der Diskussion auch noch am ursprünglichen Antrag geändert und so entsteht ein Kompromiss, der mehrheitsfähig ist.
Am 02. September stehe ich wieder für Fragen, Anregungen und Beschwerden per Telefon zur Verfügung.
Unter der Rufnummer 0202 – 244 3002 kann jedermann ab 11:00 Uhr bis ungefähr 12:00 Uhr seine Fragen stellen. Sollte besetzt sein, dann reicht eine Email an info@holgerreich.eu und sie erhalten schnellstmöglich einen Rückruf (bitte Telefonnummer und möglichst Thema angeben). Dann erfolgt der Rückruf hoffentlich noch am selben Tag.
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